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INTER 2016, 181
Gruber 
„Gehe zurück auf Start“?

Wurde im Editorial des Heftes 2/2016 noch davon ausgegangen, dass das einheitliche EU-Patent „vor der Tür“ stehe, muss man nach dem Referendum im Vereinigten Königreich zum EU-Austritt nun davon ausgehen, dass diese Tür geschlossen bleibt. Die Verordnungen zum EU-Einheitspatent sind nämlich erst dann anwendbar, wenn das „Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht“ in Kraft getreten ist. …

Gruber, InTeR 2016, 181-182

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