Kritikwürdig: Wettbewerbsrechtliche AGB-Kontrolle durch Mitbewerber

WRP 2012, I

Ahrens

Die BGH-Entscheidung I ZR 45/11 vom 31.05.2012 – „Missbräuchliche Vertragsstrafe“ (WRP 2012, 1086) enthält zustimmungswürdige Begründungsteile, erfordert aber rechtsmethodischen und rechtspolitischen Widerspruch, soweit in Tz. 44 endgültig das Tor zur AGB-Kontrolle über § 4 Nr. 11 UWG aufgestoßen wird.

Ahrens, WRP 2012, Heft 10, Umschlagteil, I

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