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WRP 2012, 1396
BGH 
Markenrecht: Starsat (Beschluss vom 04.04.2012, I ZB 22/11)

Das unter anderem für „Geräte zum Senden, Empfangen, Übertragen und (zur) Wiedergabe von Ton, Bild und Dateien“ angemeldete Zeichen „Starsat“ erschöpft sich nicht in einer Bezeichnung, die in sprachüblicher Weise auf die Qualität der beanspruchten Waren hinweist.

BGH, WRP 2012, 1396-1398 (Beschluss vom 04.04.2012, I ZB 22/11)

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