Home News Abo Bücher eBooks Veranstaltungen Berater-Magazin Datenbank
Logo ruw-online
Logo ruw-online
 
 
WRP 2017, 1392
OLG Frankfurt a. M. 
Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung und Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung (Urteil vom 10.08.2017, 6 U 63/17)

Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist widerlegt, wenn der Unterlassungsgläubiger längere Zeit untätig geblieben ist, obwohl er von der Verletzungshandlung positive Kenntnis hatte oder sich der Kenntnisnahme bewusst verschlossen hat; eine allgemeine Marktbeobachtungspflicht besteht in diesem Zusammenhang nicht. Ausreichend ist die Kenntnis eines „Wissensvertreters“, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2017, 1392-1398 (Urteil vom 10.08.2017, 6 U 63/17)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats