Home News Abo Bücher eBooks Veranstaltungen Berater-Magazin Datenbank
Logo ruw-online
Logo ruw-online
 
 
ZLR 2017, 67
Martell/Wallau 
Anmerkung zu BVerfG, Beschluss vom 21.09.2016, 2 BvL 1/15

In einem ganz gewiss gut geschriebenen Kommentar zum LFGB heißt es: „In der Praxis des Lebensmittelrechts ist es nicht erfolgsversprechend, sich auf die Verfassungswidrigkeit der §§ 58, 59 (LFGB) zu berufen. Die Regelung in den §§ 58, 59 (LFGB) entspricht den verfassungsrechtlichen Vorgaben der Rechtsprechung des BVerfG“ (Wehlau, LFGB, Vorbemerkung zu § 58 Rn. 15). Ist damit aber tatsächlich 68und für alle Tage alles über die Rechtsbedenklichkeit sog. …

Martell/Wallau, ZLR 2017, 67-71

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats