Becker Editorial 529 | Becker Das Energiekonzept der Bundesregierung 531 | Frenz/Ehlenz Novellierung des Atomgesetzes: Zustimmungsbedürftigkeit nach dem GG und EU-Kompetenzen zur Regelung der nuklearen Sicherheit 539 | Zenke Die Strafzahlung im Emissionshandel – Eine Anmerkung zu § 18 Abs. 1 Treibhausgas-Emissionsberechtigung (TEHG) 545 | Meyer/Valentin Die Neufassung der GasNZV im Hinblick auf die Einspeisung von Biogas in Erdgasnetze 548 | Ax/Siewert Fernwärmekonzession – vergabepflichtiger Vertrag oder vergabefreie Direktbeauftragung? 553 | Schomerus/Scheel Die Eigenverbrauchsregelung in § 33 Abs. 2 EEG nach der Photovoltaik-Novelle 2010 558 | Keil/Schmelzer Systemintegration von Elektromobilität, Herausforderung an das Energiewirtschaftsrecht, eine Standortbestimmung – Teil 2 563 | Henck Phillip Fest: Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone – Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See 568 | Becker Fabio Longo: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe. Solarsatzungen zwischen gemeindlicher Selbstverwaltung und globalem Klima- und Ressourcenschutz 569 | Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung 28. September 2010 570 | BGH 1. Die gerichtliche Bestimmung eines Stromnetzentgeltes nach § 315 Abs. 3 BGB für 2003 und 2004 kann auf Entgeltgenehmigungsverfahren ab 2005 gestützt werden 581 | BGH 2. Zur richtlinienkonformen Auslegung des § 110 Abs. 1 EnWG (Flughafen Leipzig/Halle) 584 | Brandenburgisches OLG 3. Zum Anlagenbegriff gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1, 2 EEG 2004 587 | OLG Düsseldorf 4. Zu den Voraussetzungen eines individuellen Netzentgelts gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1 StromNEV für Pumpstrombezug 591 | OLG Düsseldorf 5. Zur Anwendung der Übergangsregelung des § 6 Abs. 2 ARegV 593 | OLG Düsseldorf 6. Bei der Bestimmung der für den Effizienzvergleich relevanten Vergleichsparameter im Rahmen der Anreizregulierung kommen der Bundesnetzagentur ein weites Regulierungsermessen und eine Einschätzungsprärogative zu 594 | OLG Düsseldorf 7. Zur Bestimmung der Erlösobergrenzen für Gasnetzentgelte im Rahmen der Anreizregulierung 595 | OLG Düsseldorf 8. Zur Berücksichtigung eines Erweiterungsfaktors gemäß §§ 10, 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ARegV 596 | OLG Koblenz 9. Enthält ein Sonder-Gasliefervertrag eine unwirksame Preisanpassungsklausel, so gilt der ursprünglich vereinbarte Preis 598 | OLG München 10. Das Ergebnis der Kostenprüfung aus der letzten § 23a EnWG-Genehmigung ist unverändert für die Bestimmung der Erlösobergrenze in der ersten Regulierungsperiode zu übernehmen 604 | OLG Naumburg 11. Der Ausgleich rechtsgrundlos vereinnahmter Mehrerlöse eines Netzbetreibers kann nur durch periodenübergreifende Abrechnung erfolgen 608 | LG Münster 12. Keine Billigkeitskontrolle von Tariferhöhungen auf dem liberalisierten Strom- und Gasmarkt 609 | VG Berlin 13. Zur Rechtswidrigkeit einer Strafzahlung gemäß § 18 Abs. 1 S. 1 TEHG 610
ZNER 2010, Heft 06 vom 01.12.2010