V Inhalt

1. Titel
2. Impressum
3. A. Entwicklung und Fortschritt unbemannter Luftfahrzeuge
   1. I. Definition und Einsatzbereiche
   2. II. Erscheinungsformen und Bauarten
   3. III. Auswirkungen einer Drohnenüberwachung
   4. IV. Nutzungskonflikte und Regulierungsbedarf
   5. V. Gang der Untersuchung
4. B. Zulässigkeit des Drohneneinsatzes nach dem Luftverkehrsrecht
   1. I. Nationaler Rechtsrahmen für unbemannte Luftfahrzeuge
      1. 1. Luftverkehrsrechtliche Einordnung von Drohnen
      2. 2. Beschränkungen des Drohnenbetriebs durch die LuftVO und die LuftVZO
         1. a) Erlaubnisbedürftiger Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen
         2. b) Verbotener Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen
         3. c) Kennzeichnungspflicht
         4. d) Privilegierung des staatlichen Drohnenbetriebs
      3. 3. Bußgelder bei Verstoß gegen die LuftVO
   2. II. Neuer europäischer Rechtsrahmen für unbemannte Luftfahrzeuge
      1. 1. Konstruktion und Herstellung von Drohnen nach der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945
      2. 2. Betriebskategorien nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947
         1. a) Betriebskategorie „offen“
         2. b) Betriebskategorie „speziell“
         3. c) Betriebskategorie „zulassungspflichtig“
5. C. Staatlicher Drohneneinsatz zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung
   1. I. Einsatzbereiche von Polizeidrohnen
      1. 1. Gefahrenabwehr
      2. 2. Strafverfolgung
      3. 3. Doppelfunktionale Maßnahmen
   2. II. Betroffene Grundrechte
      1. 1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
         1. a) Schutzbereich
         2. b) Eingriff
      2. 2. Versammlungsfreiheit
         1. a) Schutzbereich
         2. b) Eingriff
            1. aa) Eingriff durch konventionelle Videotechnik
            2. bb) Eingriff durch Drohnentechnologie
      3. 3. Unverletzlichkeit der Wohnung
      4. 4. Eigentumsgarantie
      5. 5. Sonstige Freiheitsrechte
   3. III. Grundrechtsrelevanz des Eingriffs
   4. IV. Verhältnismäßigkeit von Drohneneinsätzen
   5. V. Drohneneinsatz als Mittel der Gefahrenabwehr
      1. 1. Überwachung von Versammlungen
         1. a) Anfertigung von Bildaufnahmen nach dem Versammlungsgesetz des Bundes
            1. aa) Übersichtsaufnahmen
            2. bb) Verdeckte Überwachung
            3. cc) Längerfristige Speicherung von Drohnenaufnahmen
            4. dd) Verhältnismäßigkeit des Drohneneinsatzes
            5. ee) Ergebnis
         2. b) Anfertigung von Bildaufnahmen nach den Versammlungsgesetzen der Länder
            1. aa) Offene und verdeckte Überwachung
            2. bb) Übersichtsaufnahmen
            3. cc) Ergebnis
      2. 2. Überwachung von öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen
         1. a) Drohnen als Aufnahmemittel
         2. b) Adressat der Maßnahme
         3. c) Übersichtsaufnahmen
         4. d) Räumlicher und zeitlicher Anwendungsbereich
         5. e) Offenheit der Maßnahme
         6. f) Verhältnismäßigkeit
      3. 3. Überwachung von Kriminalitätsschwerpunkten und gefährdeten Orten
      4. 4. Überwachung von gefährdeten Objekten
      5. 5. Automatisierte Kennzeichenfahndung
      6. 6. Längerfristige Observation und Einsatz technischer Mittel
      7. 7. Polizeiliche Generalklausel
      8. 8. Drohneneinsatz durch die Bundespolizei
   6. VI. Drohneneinsatz als Mittel der Strafverfolgung
      1. 1. Kurzfristige Observation
      2. 2. Längerfristige Observation
      3. 3. Einsatz technischer Mittel
   7. VII. Drohnenüberwachung durch öffentliche Stellen
      1. 1. Öffentliche Stellen
      2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich
      3. 3. Optisch-elektronische Einrichtungen
      4. 4. Verfolgung eines zulässigen Zwecks
      5. 5. Erforderlichkeit
      6. 6. Interessenabwägung
      7. 7. Kennzeichnungspflichten
      8. 8. Zulässigkeit der weitergehenden Verarbeitung
6. D. Drohneneinsatz zu privaten und gewerblichen Zwecken
   1. I. Private Drohnennutzung
      1. 1. Abwehrrechte des Grundstückseigentümers
      2. 2. Einschränkungen durch das Datenschutzrecht
         1. a) Sachlicher Anwendungsbereich
         2. b) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
         3. c) Informationspflichten
         4. d) Ergebnis
      3. 3. Verletzung des Rechts am eigenen Bild
         1. a) Bildnisschutz
         2. b) Verbreitung und öffentliche Zurschaustellung
         3. c) Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis
      4. 4. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
      5. 5. Urheberrechtliche Implikationen von Luftaufnahmen
   2. II. Berufliche und gewerbliche Drohnennutzung
      1. 1. Einschränkungen durch das Datenschutzrecht
         1. a) Personenbezug
         2. b) Datenverarbeitung
         3. c) Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände
            1. aa) Einwilligung
            2. bb) Berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten
         4. d) Transparenz- und Informationspflichten
         5. e) Weitere Anforderungen
      2. 2. Überwachung von Arbeitnehmern
         1. a) Offene Arbeitnehmerüberwachung
         2. b) Heimliche Arbeitnehmerüberwachung
         3. c) Einwilligung in Überwachungsmaßnahmen
      3. 3. Urheberrechtliche Verwertung von Luftaufnahmen
      4. 4. Drohnen in der journalistischen Berichterstattung
         1. a) Bauwerke als urheberrechtlicher Schutzgegenstand
         2. b) Gebäude als unwesentliches Beiwerk
         3. c) Bauwerke als Gegenstand einer Berichterstattung über Tagesereignisse
         4. d) Verletzung des Rechts am eigenen Bild
            1. aa) Personen als Beiwerk
            2. bb) Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen
            3. cc) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte
         5. e) Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
7. E. Strafrechtliche Sanktionen
   1. I. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201a StGB
   2. II. Gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr nach § 315 StGB
   3. III. Gefährdung des Luftverkehrs nach § 315a StGB
8. F. Fazit und Ausblick
9. Literaturverzeichnis