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Berliner Kommentar zum Energierecht (2021), S. IX 
Inhaltsverzeichnis 
Franz Jürgen Säcker, Thomas Tobias Hennig 

IX Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort
  2. Bearbeiterverzeichnis
  3. Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur
  4. Einleitung
    1. A. Politisch-rechtliche Einleitung
    2. B. Europa- und verfassungsrechtliche Grenzen
  5. TEIL 1 Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG 2020
    1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
      1. § 1 Anwendungsbereich
      2. § 2 Begriffsbestimmungen
      3. § 3 Anschluss- und Abnahmepflicht
      4. § 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
    2. Abschnitt 2 Zuschlagzahlung für KWK-Strom
      1. § 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
      2. § 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
      3. § 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
      4. § 7a Bonus für innovative erneuerbare Wärme
      5. § 7b Bonus für elektrische Wärmeerzeuger
      6. § 7c Kohleersatzbonus
      7. § 7e Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
      8. § 8 Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
      9. § 8a Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
      10. § 8b Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
      11. § 8c Ausschreibungsvolumen
      12. § 8d Zahlungsanspruch und Eigenversorgung
      13. § 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
      14. § 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
      15. § 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
      16. § 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
      17. § 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
      18. § 13a Registrierung von KWK-Anlagen
    3. Abschnitt 3 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
      1. § 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
      2. § 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
      3. § 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
      4. § 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
    4. Abschnitt 4 Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
      1. § 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
      2. § 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
      3. § 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid
      4. § 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze
    5. Abschnitt 5 Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
      1. § 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
      2. § 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
      3. § 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid
      4. § 25 Kältespeicher
    6. Abschnitt 6 Regelungen zur Umlage der Kosten
      1. § 26 KWKG-Umlage
      2. § 26a Ermittlung der KWKG-Umlage
      3. § 26b Veröffentlichung der KWKG-Umlage
      4. § 26c Geringfügige Stromverbräuche Dritter und Messung und Schätzung
      5. § 27 Begrenzte KWKG-Umlage bei stromkostenintensiven Unternehmen
      6. § 27a Begrenzte KWKG-Umlage bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen
      7. § 27b Begrenzte KWKG-Umlage bei Stromspeichern
      8. § 27c Begrenzte KWKG-Umlage bei Schienenbahnen
      9. § 27d Herstellung von Grünem Wasserstoff
      10. § 28 Belastungsausgleich
      11. § 29 Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen
    7. Abschnitt 7 Sonstige Vorschriften
      1. § 30 Vorschriften für Prüfungen
      2. § 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
      3. § 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
      4. § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
      5. § 32 Gebühren und Auslagen
      6. § 32a Clearingstelle
      7. § 33 Verordnungsermächtigungen
      8. § 33a Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
      9. § 33b Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
      10. § 33c Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
    8. Abschnitt 8 Evaluierung und Übergangsbestimmungen
      1. § 34 Evaluierungen
      2. § 35 Übergangsbestimmungen
      3. § 36 Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage
      4. § 37 Übergangsbestimmungen zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich
  6. TEIL 2 KWK-Ausschreibungsverordnung – KWKAusV
    1. Einleitung
    2. § 1 Anwendungsbereich
    3. § 2 Begriffsbestimmungen
    4. § 3 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen
    5. § 4 Elektronisches Verfahren
    6. § 5 Höchstwert
    7. § 6 Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle
    8. § 7 Bekanntmachung
    9. § 8 Anforderungen an Gebote
    10. § 9 Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten
    11. § 10 Sicherheiten
    12. § 11 Zuschlagsverfahren
    13. § 12 Ausschluss von Geboten
    14. § 13 Ausschluss von Bietern
    15. § 14 Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen
    16. § 15 Bekanntgabe der Zuschläge
    17. § 16 Entwertung von Zuschlägen
    18. § 17 Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen
    19. § 18 Erlöschen von Zuschlägen
    20. § 19 Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung
    21. § 20 Mitteilungspflichten
    22. § 21 Pönalen
    23. § 22 Rechtsschutz
    24. § 23 Festlegungen
    25. § 24 Zulassung von innovativen KWK-Systemen
    26. § 25 Geöffnete ausländische Ausschreibungen
    27. § 26 Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat
    28. § 27 Völkerrechtliche Vereinbarung
    29. § 28 Evaluierung
  7. Sachverzeichnis
 
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