Predictive Analytic und die Haftung für fehlerhafte Ergebnisse gegenüber betroffenen Einzelpersonen (2020), S. VII
Inhaltsverzeichnis
Susanne Mentel
Inhaltsverzeichnis
- Impressum
- Abkürzungshinweise
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Erster Teil: Fehlerhafte Predictive Analytic
- A. Problemaufriss, bisheriger Forschungsstand, Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung
- B. Einführung in Predictive Analytic
- I. Herkunft des Begriffes und Annäherung
- II. Definition
- III. Entwicklung von vorhersagenden Analysen
- IV. Anwendungsbereiche
- 1. Predictive Analytic ohne Personenbezug
- 2. Betroffenenbezogene Vorhersagen
- 3. Einzelne Anwendungsgebiete
- a) Predictive Analytic zu Marketingzwecken
- b) Predictive Analytic als Kundenbindungsinstrument
- c) Predictive Analytic im Dynamic Pricing
- d) Predictive Analytic zur Arbeitnehmerbewertung
- e) Predictive Analytic zur Tarifierung und Risikoeinschätzung bei Versicherungen
- f) Predictive Analytic zur Betrugsbekämpfung
- g) Predictive Analytic zur Verbrechensvorhersage
- h) Predictive Analytic zur umfassenden Verhaltenseinschätzung
- V. Eingrenzung auf Unternehmen
- VI. Der Unterschied zwischen internen und externen Predictive Analytic
- C. Technische Grundlagen
- D. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse
- I. Zur Fehlerhaftigkeit von Wahrscheinlichkeitsaussagen
- II. Weiteres Vorgehen
- III. Mögliche Ursachen fehlerhafter Predictive Analytic
- IV. Mögliche Folgen einer fehlerhaften Predictive Analytic
- V. Grundsätzliche Ersatzfähigkeit der Nachteile der Betroffenen
- 1. Ersatzfähigkeit im Ergebnis vs. grundsätzliche Ersatzfähigkeit
- 2. Bestimmung des ersatzfähigen Schadens
- 3. Einteilung der Folgen von fehlerhaften Predictive Analytic-Ergebnissen
- 4. Folgerung für das weitere Vorgehen
- 5. Ersatzfähigkeit finanzieller und immaterieller Schäden im Zivilrecht
- 6. Zwischenergebnis zur grundsätzlichen Ersatzfähigkeit der Nachteile des Betroffenen
- Zweiter Teil: Haftung für fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse gegenüber dem Betroffenen
- A. Einführung in die Haftung
- B. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Verletzung (vor-)vertraglicher Pflichten
- I. Richtung der Haftung
- II. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Mangel i.R.d. Gewährleistungsrechts
- 1. Auswirkung fehlender gesetzlicher Anforderungen an Predictive Analytic
- 2. Anlehnung an Klassifizierung als fehlerhafte Information
- 3. Relevanz für Haftung der Akteure einer Predictive Analytic untereinander
- 4. Relevanz für Ansprüche des Betroffenen
- 5. Fazit fehlerhaftes Predictive Analytic-Ergebnis als Mangel
- III. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Nebenpflichtverletzung
- 1. (Vor-)Vertragliches Rechtsverhältnis
- 2. Sorgfältige Erstellung eines Predictive Analytic-Ergebnisses als Nebenpflicht
- 3. Rücksichtnahmepflichten ohne vertragliche Beziehung
- 4. Probleme der Beweislast und Verschulden
- 5. Ersatzfähiger Schaden und Umfang des Ersatzes
- C. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Verletzung von Datenschutzrecht
- I. Richtung der Haftung
- II. Verstoß gegen die Verordnung
- 1. Verstoß gegen den Grundsatz der Richtigkeit nach Art. 5 Abs. 1 lit. d) DS-GVO
- 2. Verstoß gegen vorgeschriebene Verfahren sowie gegen die Forderung nach technischen und organisatorischen Maßnahmen
- III. Kausalität des Verstoßes
- IV. Beweislast nach der DS-GVO
- V. Exkulpationsmöglichkeit
- VI. Umfang des Ersatzes
- D. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Anknüpfungspunkt deliktischer Haftung
- I. Richtung der Haftung
- II. Eingeschränkte Schutzgüter nach § 823 Abs. 1 BGB
- 1. Haftung für Verletzungen des reinen Vermögens
- 2. Haftung für immaterielle Schäden
- 3. Die Wirkung fehlerhafter Predictive Analytic auf geschützte Rechte
- a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als sonstiges Recht i.R.d. § 823 Abs. 1 BGB
- b) Das „Recht am eigenen Datenbestand“ als sonstiges Recht i.R.d. § 823 Abs. 1 BGB
- aa) Anerkennung eines Rechts am Datum als sonstiges Recht
- bb) Verfügungsbefugnis i.R.d. Zuordnung des Rechts
- cc) Zuordnung der Daten bei Predictive Analytic
- dd) Abwehrbefugnisse des Betroffenen gegenüber dem Datenberechtigten
- ee) Wandlungsbedarf im Hinblick auf ein „Recht des Betroffenen am eigenen Datum“
- ff) Fazit für weitere Untersuchung
- E. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Anknüpfungspunkt einer Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG
- I. Kein Ausschluss durch vorrangige Regelung
- II. Schwerwiegender Eingriff durch fehlerhafte Predictive Analytic
- 1. Einstufung von mathematisch-statistischen Bewertungen als Werturteile
- 2. Übertragung auf Predictive Analytic
- 3. Unzutreffende Tatsachengrundlage als Anknüpfungspunkt einer Verletzung
- 4. Probleme der Nachweisbarkeit
- 5. Unzureichende Tatsachengrundlage als Anknüpfungspunkt einer Verletzung
- 6. Eingriff in Rechte des Betroffenen durch fehlerhafte Verfahren
- III. Ersatz immaterieller Schäden
- F. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als vorsätzlich sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB
- G. Fehlerhafte Predictive Analytic-Ergebnisse als Verletzung spezifischer Verkehrssicherungspflichten nach den Grundsätzen der Produzentenhaftung
- I. Notwendigkeit einer Produzentenhaftung für Predictive Analytic
- II. Hintergrund der Produzentenhaftung
- III. Mögliche Rechtsgutverletzungen
- IV. Mögliche Adressaten einer Haftung
- V. Anwendbarkeit auf Predictive Analytic
- 1. Anwendbarkeit auf Predictive Analytic-Software
- 2. Anwendbarkeit auf Analyseergebnisse in Anlehnung an Themenkreis der fehlerhaften Information
- a) Software-Anwender als möglicher Anspruchsgegner einer Produzentenhaftung
- b) Fehlerhafte Analyseergebnisse als Anknüpfungspunkt einer Produzentenhaftung
- VI. Mögliche Verkehrssicherungspflichtverletzungen
- 1. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Software-Hersteller und Anwender
- 2. Verkehrssicherungspflichten des Predictive Analytic-Software-Herstellers
- a) Fehlerhafte Programmierung der Software
- aa) Programmierfehler als Fehler der Software
- bb) Auswirkungen der anerkannten Fehlerhaftigkeit von Software
- cc) Programmierfehler als Konstruktionsfehler
- dd) Verkehrssicherungspflichten im Rahmen der Programmierung
- ee) Erforderlichkeit und Zumutbarkeit
- ff) Fazit fehlerhafte Programmierung der Software
- b) Fehlende Implikation einer Fehlererkennungssoftware
- aa) Unterlassen als Anknüpfungspunkt
- bb) Einordnung als Konstruktionsfehler
- cc) Erforderlichkeit einer Fehlererkennungsimplikation
- (1) Gefährlichkeit von fehlerhaften Predictive Analytic
- (2) Objektive Erkennbarkeit der Gefahr
- (3) Keine Berufung auf Entwicklungsfehler
- (4) Vermeidbarkeit der Gefahr durch Fehlererkennungssoftware
- (a) Bestimmung des Standes von Wissenschaft und Technik
- (b) Stand der Technik zu Fehlererkennungssoftware
- (i) Dublettenbereinigung bei CRM- und ERP-Systemen
- (ii) Funktionsweise von Dublettenbereinigung
- (iii) Dublettenbereinigung bei Predictive Analytic-Anwendungen
- (iv) Stand zu komplexer Fehlererkennungssoftware
- (v) Auswirkung von Innovationen auf den Stand der Technik
- (vi) Fazit Stand der Technik zu Fehlererkennungssoftware bei Predictive Analytic
- (5) Sicherheitserwartung des Verkehrskreises
- dd) Zumutbarkeit einer Implikation
- ee) Fazit Fehlererkennungssoftware als Verkehrssicherungspflicht des Software-Herstellers
- c) Instruktionspflicht gegenüber den Anwendern der Predictive Analytic-Software
- d) Fazit Verkehrssicherungspflichten des Software-Herstellers
- a) Fehlerhafte Programmierung der Software
- 3. Verkehrssicherungspflichten des Predictive Analytic-Anwenders
- a) Vermeidung fehlerhafter Ergebnisse als Verkehrssicherung
- b) Verwendung eines geeigneten Verfahrens
- c) Pflicht zur Verwendung zutreffender Daten
- d) Pflicht zur Verwendung einer geeigneten Datengrundlage
- e) Pflicht zur Kontrolle der Endergebnisse
- f) Fazit Verkehrssicherungspflichten des Predictive Analytic-Anwenders
- VII. Weitere Voraussetzungen, insbesondere des haftungsausfüllenden Tatbestandes
- VIII. Beweislast und mögliche Erleichterungen zugunsten des Betroffenen
- IX. Mögliche vom Ersatz erfasste Schäden
- H. Ergebnisse und Fazit
- I. Zusammenfassung der Ergebnisse
- 1. Begrenzt ersatzfähige Schäden
- 2. Probleme der vertraglichen Haftung
- 3. Probleme der gewöhnlichen deliktischen Haftung
- 4. Datenschutzrecht als weitreichende Haftungsmöglichkeit der Zukunft
- 5. Ansatz einer vielversprechenden Produzentenhaftung
- 6. Beweislast als Problem der Rechtsdurchsetzung
- 7. Auseinandersetzung mit der Forderung einer Gefährdungshaftung für neuartige IT-Systeme
- II. Fazit
- I. Zusammenfassung der Ergebnisse
- Literaturverzeichnis
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