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CB 2018, 372
Scheuffele 
Kartellrechts-Compliance: Mietvertragliche Konkurrenzschutzklauseln

Der „vertragsgemäße Gebrauch“ von Gewerberäumlichkeiten kann auch ohne ausdrückliche Regelung die Verpflichtung des Vermieters zu Konkurrenzschutz beinhalten. Häufig werden aber Konkurrenzschutzklauseln vereinbart. Je weiter deren Reichweite über das Mietobjekt hinausgeht, desto stärker tritt ihr Charakter als allgemeine wirtschaftsrechtliche Regelung zu Tage, die auch wettbewerblich zu würdigen ist. …

Scheuffele, CB 2018, 372-378

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