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DSB 2017, 18
Oberbeck 
Postfach in Impressum erfüllt nicht die Anforderungen des § 5 TMG (Urteil vom 21.07.2016, 1 HK O 168/16)

Wird in einem Website-Impressum nur ein Postfach angegeben, genügt dies nicht den gesetzlichen Anforderungen. Laut LG Traunstein sind in diesem Fall die Informationspflichten des § 5 Telemediengesetz (TMG) nicht erfüllt, da ein Postfach keine ladungsfähige Anschrift darstelle. Geklagt hatte ein Wettbewerbsverein gegen einen Sachverständigenverein, der auf seiner Website neben Telefonnummer, …

Oberbeck, DSB 2017, 18 (Urteil vom 21.07.2016, 1 HK O 168/16)

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