R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
K&R 2019, 788
BVerfG 
Anforderungen an Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten bei jugendgefährdenden Inhalten (Beschluss vom 27.08.2019, 1 BvR 811/17)

Das AG stützt seine Auffassung, der Beschwerdeführer biete jugendgefährdende Inhalte an, auf die im Urteil festgestellten Inhalte auf der Facebook-Seite. Dabei lässt es ausdrücklich offen, ob die Äußerungen die Grenze zur strafbaren Volksverhetzung überschreiten. Mit Art. 5 Abs. 1 GG nicht vereinbar ist indes, wenn das Gericht die Äußerungen nur pauschal als “jugendgefährdend” bewertet und hierfür schlicht auf deren grob vereinfachende Darstellung und Eignung zum Schüren von Ressentiments gegen Minderheiten verweist. …

BVerfG, K&R 2019, 788-790 (Beschluss vom 27.08.2019, 1 BvR 811/17)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats