Becker Editorial 219 | Ziehm Atomausstieg und Energiewende 221 | Roßnagel/Hentschel Sicherheitsgewährleistung für Kernkraftwerke während der Restlaufzeit 226 | König Wie kann die langfristige sichere Entsorgung der radioaktiven Abfälle gelingen? – Zum Entwurf eines Standortauswahlgesetzes 232 | Meyer Rückstellungen für Rückbau und Entsorgung im Atombereich – Analyse und Reformkonzept 238 | Guerry Die Wirkung von Fukushima auf die Energiepolitik in Frankreich 244 | Spatz Atomwirtschaft und Atomaufsicht in Japan vor und nach Fukushima 248 | Buchmüller Die Vereinbarkeit einer „Local Content“-Regelung im EEG mit dem WTO-Recht 253 | Eder/Bartsch Karsten Rauch: Selbstregulierung in der Energiewirtschaft – dargestellt an § 8 Abs. 5 EnWG und seinen arbeitsrechtlichen Bezügen. 260 | BGH 1. Rückforderungsanspruch des Kunden bei unwirksamer Preisanpassungsklausel auf drei Jahre beschränkt 262 | BGH 2. Keine hilfsweise Anwendbarkeit von § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV auf Normsonderkundenvertrag bei unklarer Vertragsregelung 265 | BGH 3. Vorbehaltlose Zahlung keine stillschweigende Zustimmung auf Preiserhöhung 267 | BGH 4. Verfahrensaussetzung nach § 148 ZPO, wenn die Entscheidung von der Beantwortung einer Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem EuGH vorgelegt wurde 270 | BGH 5. Schadenersatzanspruch bei Überfahren eines Grundstücks, auf dem eine Ferngasleitung verlegt ist 271 | BGH 6. Zum generellen sektoralen Produktivitätsfaktor nach § 9 ARegV 272 | BGH 7. Keine Anpassung um einen jährlichen Inflationsfaktor, wenn Plankosten berücksichtigt worden sind 277 | Schleswig-Holsteinisches OLG 8. Zur Zusammenrechnung mehrerer PV-Anlagen 281 | OLG Stuttgart 9. Der Erweiterungsfaktor nach § 10 Abs. 2 Satz 2 ARegV kann sich ändern, wenn auch nur ein Parameter sich ändert 282 | LG Bayreuth 10. Der Erstattungsanspruch des Verteilnetzbetreibers gegen den ÜNB nach § 35 Abs. 1 EEG 2009 richtet sich nach der vom Verteilnetzbetreiber vergüteten Strommenge 284 | BVerwG 11. Die gesetzesvorbereitende Tätigkeit als Teil des Regierungshandelns ist vom Auskunftsanspruch nach IFG nicht ausgenommen 284 | BVerwG 12. Zwischenlagerung von Kernbrennstoffen 288 | OVG Nordrhein-Westfalen 13. Kein Widerruf einer Verzichtserklärung für ein sog. Altkraftwerk (Datteln) 294 | OVG Lüneburg 14. Errichtung von Windkraftanlagen; hier: Vertragsstrafe 297 | VG Berlin 15. Dem Auskunftsanspruch nach IFG kann nicht ein „Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung“ entgegengehalten werden 301 | FG Baden-Württemberg 16. Verfassungsmäßigkeit der Kernbrennstoffsteuer nach § 1 Abs. 1 KernbrStG (Philippsburg II) 304 | BKartA 17. Zur kartellrechtlichen Preisfestsetzung von Heizstrom 310 | BKartA 18. Unbefristete Verlängerung der Fusion RWE AG/RWE Rheinland-Westfalen Energiepartner GmbH/Stadtwerke Unna GmbH 312 | BNetzA 19. Zu den nach § 46 Abs. 2 EnWG zu übertragenden Anlagen gehören auch gemischt-genutzte Mittelspannungsleitungen 312 | LG Flensburg Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 20. Ermittlung des richtigen Netzverknüpfungspunkts 317
ZNER 2012, Heft 03 vom 01.06.2012