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NUR 2019, 55
BVerwG 
Voraussetzungen für die dauernde Einstellung des Betriebs einer Strecke, eines für die Betriebsabwicklung wichtigen Bahnhofs und einer Serviceeinrichtung (Urteil vom 05.07.2018, 3 C 21.16)

Die mögliche Verletzung eines Rechts auf Durchführung eines Stilllegungsverfahrens nach § 11 Abs. 1, Abs. 1a AEG ist ein Rechtsverhältnis, dessen Bestehen durch Feststellungsklage nach § 43 VwGO geklärt werden kann.

BVerwG, N&R 2019, 55-59 (Urteil vom 05.07.2018, 3 C 21.16)

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