OFD Frankfurt a. M.
Rückfallklauseln, Subject-to-Tax-Klauseln, Remittance-Base-Prinzip und Switch-over-Klauseln in den DBA
OFD Frankfurt/Main, Schreiben vom 18. Dezember 1998 - S 1301 A-55-St III 1 a
RIW
1999, 639
(Heft 8)
Um sogenannte weiße Einkünfte zu vermeiden, ist in einigen neueren Abkommen geregelt, daß Einkünfte für Zwecke der Anwendung des DBA nur dann als aus dem anderen Vertragsstaat stammend gelten, wenn sie dort besteuert werden. Ist dies nicht der Fall, fällt das Besteuerungsrecht an Deutschland als den Ansässigkeitsstaat des Steuerpflichtigen zurück; die Einkünfte werden dann nicht von der deutschen Steuer freigestellt. Derartige Rückfallklauseln sind derzeit in folgenden Abkommen enthalten:Art. 24 ...
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