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RIW 1997, 781
 
OLG Karlsruhe
Wirksame Erledigung eines Akkreditivauftrags gegen ein gerichtliches Zahlungsverbot

OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. April 1997 - 15 U 109/96;

OLG Karlsruhe vom 11.04.1997 - 15 U 109/96
RIW 1997, 781 (Heft 9)
Sachverhalt:Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückgewähr der ihr belasteten Auszahlung eines Dokumentenakkreditivs in Anspruch. Im Rahmen einer bestehenden Lieferbeziehung zur Fa. K., Taipei/Taiwan bestellte die Klägerin Schrauben. Die Beklagte eröffnete auf den von der Hausbank der Klägerin, der Sparkasse Ho., vorgelegten Antrag vom 17. 1. 1995 unter den Dokumenten-Nummern: M. 7... und 1001... I. zwei Akkreditive in Höhe von 300 000,00 DM zugunsten der Fa. K., fällig 120 Tage nach Sicht. Von ...

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