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WRP 2018, 966
BPatG 
Designrecht: Sportbrille (Beschluss vom 23.11.2017, 30 W (pat) 803/15)

Bei einem Einzeldesign kann ein abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf konkrete Farbtöne ein hinreichend bestimmtes Merkmal des beanspruchten Gegenstandes bilden.

BPatG, WRP 2018, 966-972 (Beschluss vom 23.11.2017, 30 W (pat) 803/15)

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