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WRP 2015, 1389
OLG Köln 
Markenrecht: „Roter Punkt“ (Urteil vom 26.06.2015, 6 U 154/14)

Wird eine eingetragene Bildmarke stets nur im unmittelbaren Zusammenhang mit einem Wortbestandteil verwendet, der als bekannte Unternehmensbezeichnung über gesteigerte Kennzeichnungskraft verfügt, so kann der angesprochene Verkehr das eingetragene Zeichen lediglich als zusätzliches grafisches Ausgestaltungselement eines einheitlichen Zeichens ansehen und nicht als selbständigen Herkunftshinweis. …

OLG Köln, WRP 2015, 1389-1392 (Urteil vom 26.06.2015, 6 U 154/14)

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