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WRP 2018, 1074
BGH 
Markenrecht: ORTLIEB (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 138/16)

a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt der Trefferliste keinen Einfluss nehmen können.…

BGH, WRP 2018, 1074-1081 (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 138/16)

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