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WRP 2019, 749
BGH 
Markenrecht: SAM (Urteil vom 07.03.2019, I ZR 195/17)

a) Eine markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen setzt voraus, dass ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht. Die Tatsache, dass ein Zeichen vom angesprochenen Verkehr als Marke und damit als Herkunftshinweis erkannt wird, …

BGH, WRP 2019, 749-755 (Urteil vom 07.03.2019, I ZR 195/17)

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