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WRP 2014, 317
BGH 
Verfahrensrecht: Einkaufskühltasche (Urteil vom 13.11.2013, X ZR 171/12)

a) Die Ermittlung des Werts eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts erfordert eine Prognose, mit der sowohl der künftige Wert des Schutzrechts für den Anspruchsgläubiger als auch die Gefährdung der Realisierung dieses Werts durch den als Verletzer in Anspruch Genommenen abgeschätzt wird.

BGH, WRP 2014, 317-319 (Urteil vom 13.11.2013, X ZR 171/12)

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