R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
WRP 2020, 773
Hanseatisches OLG Hamburg 
Wettbewerbsrecht: Eignung einer Abschlusserklärung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr (Urteil vom 30.01.2020, 3 U 79/18)

Eine Abschlusserklärung bleibt nicht hinter der zuvor ergangenen einstweiligen Verfügung zurück und beseitigt deshalb die Wiederholungsgefahr, wenn der Schuldner zwar seine Ansicht zum Ausdruck bringt, das ausgesprochene Verbot beziehe sich lediglich auf den konkreten werblichen Inhalt der streitigen Verletzungsform, der dem Verfügungsverbot zugrunde lag, er mit der Abschlusserklärung aber das Charakteristische der angegriffenen und verbotenen Verletzungshandlung zutreffend erfasst.…

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2020, 773-775 (Urteil vom 30.01.2020, 3 U 79/18)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats