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WRP 2019, 727
BGH 
Wettbewerbsrecht: Kündigung der Unterlassungsvereinbarung (Urteil vom 14.02.2019, I ZR 6/17)

a) Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten bei einer Abmahnung kann einen wichtigen Grund für die Kündigung einer auf der Abmahnung beruhenden Unterlassungsvereinbarung darstellen.

BGH, WRP 2019, 727-731 (Urteil vom 14.02.2019, I ZR 6/17)

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