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WRPL 2019, 1
OLG Düsseldorf 
Waveboards (Urteil vom 18.01.2018, 20 U 120/17)

Der Verletzer kann sich gegenüber der Unterlassungsklage eines als Inhabers eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters eingetragenen Inhabers nicht darauf berufen, nicht der Kläger bzw. dessen Rechtsvorgänger, sondern ein Dritter sei wahrer Entwerfer. Anderes mag gelten, wenn der Verletzer sich darauf beruft, die Ware vom wahren Entwerfer zu beziehen.

OLG Düsseldorf, WRPL 2019, Heft 06, Online, - (Urteil vom 18.01.2018, 20 U 120/17)

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