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ZFWG 2016, 44
BFH 
Zur Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (Beschluss vom 30.09.2015, V B 105/14)

Eine Besteuerungspraxis, bei der als Bemessungsgrundlage für Umsätze mit Spielgeräten die monatlichen Kasseneinnahmen zugrunde gelegt werden, die ihrerseits von der Höhe der Gewinne und Verluste der jeweiligen Spieler abhängen, verstößt nicht deshalb gegen das Unionsrecht, weil keine Proportionalität zwischen der geschuldeten Mehrwertsteuer und den isoliert betrachteten Einsätzen der einzelnen Spieler besteht.…

BFH, ZfWG 2016, 44-47 (Beschluss vom 30.09.2015, V B 105/14)

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