ZNER 2021, 1

ZNER 2021, Heft 01

26.02.2021

Heft 01 (Umschlagteil) 1

Die Erste Seite

Buchmüller/Hemmert-Halswick

Aufsätze: Zur Verfassungskonformität einer (landes-)gesetzlichen Solarpflicht 1

Kommunale Wärmewende: Bau- und kommunalrechtliche Handlungsoptionen 12

Altrock/Heimerl/Dalibor

Zur Erweiterung von Pumpspeicherkraftwerken um EEG-Laufwasserkraftwerke 23

Die Störung von Drehfunkfeuern durch Windenergieanlagen 28

Kurze Beiträge: Peter Becker: Ein energischer Kämpfer für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit mit viel Energie auch für den Klima- und Umweltschutz – Eine anwaltliche Erfolgsstory 34

Der neue Windkrafterlass für Hessen„im Kreuzfeuer“ des VGH Kassel? 36

Rezensionen: Die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz. Normgebung zwischen Konsistenz und Widerspruch, Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Band 12 40

Dokumentation: Schlüsselergebnisse der Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie zu einem Beitrag Deutschlands zur Einhaltung der 1,5-°C-Grenze 41

Veräußerung einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage, Ablehnung des Antrags auf Aktualisierung der Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen der Veräußerin 44

Fehlende Dringlichkeit für Antrag auf einstweilige Anordnung bei Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten 44

Zum Inkrafttreten eines Gesetzes unter einer Bedingung 46

Zur Beeinträchtigung der kommunalen Planungshoheit bei Ausweisung von Windenergievorranggebieten im Regionalplan 56

Die zeitweilige Beschränkung der Kapazität des Anschlusses des Baltic Cable ist rechtmäßig 70

Antrag auf Ausstellung einer Förderberechtigung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Wahrung der Antragsfrist bei Missachtung von Formatvorgaben der Bundesnetzagentur; gesetzliches Schriftformerfordernis – Formular-Unterschriftsfeld 74

OLG Düsseldorf

Gemeindliche Vergabe von Wegerechtskonzessionen für ein Energieversorgungsnetz: Akteneinsichtsrecht eines Beteiligten 74

OLG Düsseldorf

Zur Festlegung des Geschäftswerts durch die BNetzA in den Fällen der §§ 91 III 2 EnWG, 23 ARegV 74

OLG Düsseldorf

Zu den Anforderungen an das Gebot für eine Freiflächensolaranlage 75

OLG Düsseldorf

Die Zuständigkeit zur Überwachung der Entflechtung gem. § 3 Abs. 4 S. 2 MsbG richtet sich nach § 54 EnWG 75

Amtspflichten bei Aufdeckung eines Kartells, Kontaktaufnahme mit den Kartellanten, Bonusregelung 75

Zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte in Rechtstreitigkeiten über Ansprüche nach dem EEG 81

Bekanntmachung der Genehmigung eines Flächennutzungsplans 83

Begründungsfrist für einen Normenkontrollantrag 85

Zur Selbstständigkeit eines Unternehmensteils gemäß § 41 Abs. 5 EEG 2012 85

Anspruch eines Pflichtmitgliedes einer Industrie- und Handelskammer auf deren Austritt aus dem Dachverband 89

Zur Reichweite des Einwendungsausschlusses bei fingiertem gemeindlichen Einvernehmen 94

Investitionsbeschleunigungsgesetz: Gerichtliche Zuständigkeit bei laufendem Widerspruchsverfahren 98

Abänderungsverfahren nach nachgeholter UVP; Beschränkung der aufschiebenden Wirkung auf bestimmte Betriebszeiträume 100

OVG Nordrhein-Westfalen

Zurückstellung von Windenergievorhaben 107

OVG Nordrhein-Westfalen

Zurückstellung von Windenergievorhaben 107

OVG Nordrhein-Westfalen

Prüfungsumfang bei Klage gegen Ergänzungsbescheid 107

Habitatschutz, „Helgoländer Papier“ und der neue hessische Windkrafterlass („VwV 2020“) 108

VG Frankfurt a. M.

Zur Übertragung eines Begrenzungsbescheides für das Jahr 2014 112

Investitionsbeschleunigungsgesetz: Nachträglicher Wegfall der aufschiebenden Wirkung der Klage 114

stats