ZNER 2021, IV

ZNER 2021, Heft 04

27.08.2021

Heft 04 (Umschlagteil) IV

Die Erste Seite

Salecki/Hirschl

Aufsätze: Ökonomische Beteiligung lokaler Akteure als Schlüssel für Akzeptanz und stärkeren Ausbau erneuerbarer Energien 329

Immer wieder Streit um Abgaben – § 6 EEG 2021 (zuvor § 36k EEG 2021) im Lichte der Finanzverfassung 335

Baur/Lehnert/Vollprecht

Die finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen: Praktische Anwendung und vertragliche Umsetzung 341

Akzeptanz für Windenergie an Land: Der § 6 EEG 2021 und dessen Ausweitung auf Bestandsanlagen 350

Umsetzung der EU-Richtlinie zur Förderung der Eigenversorgung aus Erneuerbaren Energien und der Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften durch das EEG 2021? 354

Kurze Beiträge: Zur Regulierung des zukünftigen LNG-Terminals Brunsbüttel – Mehr Auflagen als Freistellung? 360

Erlasse und Rundschreiben als „Pläne und Programme“ im Sinne der Richtlinie 2001/42/EEG 363

Verstoß Deutschlands gegen Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa 373

Einseitige Preisanpassung bei der Gaslieferung 385

Zu rückwirkenden Änderungen der Genehmigung individueller Netzentgelte durch die BNetzA 387

Rückforderung von unzulässigen Beihilfen in Form von individuellen Netzentgelten 389

Beurteilungsspielraum der BNetzA bei der Festlegung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors 392

OLG Düsseldorf

Änderung der Ausnahmeregelung für den Betrieb der OPAL-Gasfernleitung 398

OLG Düsseldorf

Zum Umfang des Akteneinsichtsrechts aus § 84 EnWG 398

OLG Düsseldorf

Übermittlung von Leistungswerten an Übertragungsnetzbetreiber in der Marktkommunikation 402

OLG Düsseldorf

Allein durch Vorlage einer Liquiditäts- oder Cash-Flow-Rechnung ist der dem Netzbetreiber obliegende Nachweis der Betriebsnotwendigkeit eines Kassenbestands im Umlaufvermögen gem. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 GasNEV noch nicht geführt 403

Funktionsfähigkeit einer Erdbeben-Messstation als öffentlicher Belang 403

405Rücknahme der Zuteilung von Emissionsberechtigungen 405

OVG Berlin-Brandenburg

Wirksamkeit des Regionalplans Uckermark-Barnim, Sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ 408

Anforderungen an Windkonzentrationsflächenplanung 418

429Normenkontrollantrag eines Umweltverbandes gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für Windenergieanlagen 429

Normenkontrollverfahren zur Feststellung der Unwirksamkeit des Flächennutzungsplanes (Windenergie) 429

Wechsel der Zuständigkeit für Windenergiesachen trotz bereits anhängigen Verfahrens? 429

Zur Beihilfefähigkeit von Flächen mit Freiflächensolaranlagen 435

OVG Nordrhein-Westfalen

Windenergie: Betriebszeitenbeschränkungen als Vermeidungsmaßnahmen: Berücksichtigung im Rahmen der UVP-VP nach UVPG alter Fassung 437

Anschluss- und Benutzungszwang der öffentlichen Nahwärmeversorgung durch eine gemeindliche Satzung 437

Keine Windenergiesensibilität (hier: Kollisionsrisiko) von Grauammern und Neuntöter 441

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