LG Frankfurt a. M.
Der Beklagten ist es technisch und wirtschaftlich zumutbar, auch ohne konkrete Bezeichnung der URL sowohl identische, fast identische und ähnliche als auch mit einer Caption verbundene rechtsverletzende Memes mithilfe technischer Mittel automatisiert zu ermitteln. Die Kerntheorie erlaubt die Vollstreckung aus dem Unterlassungstitel wegen sämtlicher Memes, die dieses Recht verletzen, …
LG Frankfurt a. M., K&R 2022, 459-464 (Urteil vom 08.04.2022, 2-03 O 188/21)