Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministerium des Innern (BMI) sowie von Wirtschaftsverbänden und Datenschutzaufsichtsbehörden trafen sich am 24.1.2018 im BMWi, um ihren Austausch zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes 2018 fortzusetzen. Die Gespräche sind im Sommer 2017 gestartet und haben das Ziel, …
Thomas Sassenberg / Tobias Faber: Rechtshandbuch Industrie 4.0 und Internet of Things – Praxisfragen und Perspektiven der digitalen Zukunft, C.H.BECK München 2017. Buch. XXIV, 538 S, ISBN 978-3-406-70869-5
Im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fand am 5.10.2017 der 5. Fachdialog „Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft“ statt. Mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages, den Präsidenten des Bundeskartellamts und der Bundesnetzagentur sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Wissenschaft wurden Fragen der Digitalisierungspolitik für die nächste Legislaturperiode sowie insbesondere institutionelle Aspekte diskutiert.…
Das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führen die bereits im Juli begonnenen Gespräche mit den Wirtschaftsverbänden und Aufsichtsbehörden zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung und des BDSG 2018 am 5.10.2017 fort. Zielsetzung der Gespräche ist es, vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anpassung ihrer Datenverarbeitungen an die ab Mai 2018 geltenden Datenschutzstandards zu unterstützen.…
Dirk Wiese, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie (BMWi) empfing am 26.9.2017 Regierungsvertreter sowie Vertreter europäischer Cloud-Initiativen aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Rumänien, Tschechien, der Slowakei, Deutschland sowie der Europäischen Kommission zu einer Cloud-Computing-Konferenz. Die Teilnehmer wollen sich über die europaweite Harmonisierung nationaler Cloud-Initiativen austauschen, …
Prof. Dr. Stefan Müller*Mehr über den Autor erfahren Sie auf Seite III; der Autor dankt den wissenschaftlichen Mitarbeitern der Professur für Wirtschaftsrecht, insbesondere Innovations- und Technologierecht, Eva-Maria Wicker und Thomas Janicki für wertvolle Vorarbeiten.
Daniel Künkel: Effektiver Schutz der Prüfzeichen von Zertifizierungsunternehmen vor Missbrauch durch Dritte in Deutschland durch die Instrumentarien des Wettbewerbs- und Markenrechts?, GUC Verlag, Chemnitz 2017, XVIII, 260 S., ISBN 978-3-86367-037-5, 39,35 €.
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 30.6.2017 das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) verabschiedet. Es wird am 1.3.2018 in Kraft treten und reformiert die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung (sogenannte Schrankenregelungen). Die derzeit noch geltenden Regelungen sind zu komplex, finden sich verstreut im Gesetz und enthalten zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe. …