In einem im September 2020 veröffentlichten Bericht untersuchten Experten von McKinsey mögliche Einsatzbereiche von Quantencomputern für die Automobilbranche. Der Hauptvorteil der Technologie gegenüber herkömmlichen Rechnern besteht in der sehr hohen Rechengeschwindigkeit.
Der TÜV Rheinland und die Universität St. Gallen untersuchten in einer Studienreihe den Umgang mit Daten im Rahmen der Nutzung von vernetzten Fahrzeugen. Hierfür wurden zwischen Herbst 2019 und Sommer 2020 Online-Befragungen, Experimente sowie verschiedene Analysen durchgeführt.
Der I. Zivilsenat hat dem EuGH zur Auslegung des Art. 11 Abs. 1 und 2 S. 1 sowie Art. 4 II Buchst. b, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmackmuster (ABl. L 3 vom 5. Januar 2002) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt:
Der BGH hat mit Urteil vom 28.5.2020 klargestellt, dass voreingestellte nichtnotwendige Cookies keine wirksame Einwilligung darstellen. Der Nutzer werde anderenfalls unangemessen benachteiligt. Dieser muss einer optionalen Speicherung von Cookies vielmehr aktiv zustimmen.
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 27.2.2020 entschieden, dass Art. 80 DS-GVO keine abschließende Regelung zur Rechtsverfolgung von Verstößen gegen die DS-GVO beinhaltet. Diese könne auch im Rahmen des UWG betrieben werden. Der Beklagte hatte auf der Internetplattform eBay Reifen verkauft, ohne eine Erklärung zum Datenschutz vorzuhalten. Die Richter sahen zwar einen Verstoß gegen § 13 TMG als vom Anwendungsvorrang der DS-GVO verdrängt an, …
Unlauter handelt, wer in einem qualifizierten Angebot zum PKW-Kauf keine Angaben zur Motorisierung macht. Dies hat das OLG Köln mit Urteil vom 13.3.2020 entschieden. Leistungsstärke, Hubraum und Betriebsmittel seien bei der Kaufentscheidung für einen Neuwagen maßgeblich. Der Beklagte hatte Printwerbung für seine Fahrzeuge geschaltet, Informationen zur Motorisierung jedoch ausgelassen und auf einen „ab“-Preis verwiesen.…
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 8.5.2020 entschieden, dass unlauter nach § 5a UWG handelt, wer in einem qualifizierten Kaufangebot für Autositzbezüge nicht angibt, ob diese kompatibel mit etwaigen Seitenairbags eines PKW sind. Dies sei wesentlicher Bestandteil der Kaufabwägung. Der Käufer solle dieses Detail aufgrund des Hinweises aktiv in seine Kaufentscheidung einbeziehen und so Produkte vergleichen können. …
Im Mai 2020 hat der Bundestag erstmals über den Entwurf eines Gesetzes zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz, GEIG) beraten. Das neue Gesetz setzt die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2018/844 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden um und soll dazu beitragen, die bis 2030 angestrebte Zulassung von 7–10 Mio. …
Das U. S. Verkehrsministerium hat im Januar 2020 in Zusammenarbeit mit dem Nationalrat für Wissenschaft und Technik einen neuen Bericht zum Thema „Automatisiertes 184Fahren“ veröffentlicht. Das Dokument ist eine Ergänzung zu den vorherigen Leitlinien, die sowohl der Industrie als auch den Regierungen der Bundesstaaten und der Kommunen als wegweisend dienen sollten.