Eine Irreführung liegt insbesondere dann vor, wenn Lebensmitteln Wirkungen beigelegt werden, die wissenschaftlich nicht hinreichend gesichert sind.

Entscheidend für die Einordnung eines Produktes als Arzneimittel oder Lebensmittel ist seine an objektive Merkmale anknüpfende überwiegende Zweckbestimmung, wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher darstellt.

Wird ein Produkt ohne objektive pharmakologische Wirkung zur Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bezeichnet oder empfohlen (also unter Herausstellung von pharmakologischen Wirkungen), so kann es ein Arzneimittel kraft Präsentation sein. Die EG-rechtliche Ausgestaltung des Begriffs „Arzneimittel“ steht dem nicht entgegen.

Entscheidend für die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel oder Lebensmittel ist seine an objektive Merkmale anknüpfende überwiegende Zweckbestimmung, wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher darstellt.

Entscheidend für die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel oder Lebensmittel ist seine an objektive Merkmale anknüpfende überwiegende Zweckbestimmung, wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher darstellt.

Bei Schlankheitsmitteln, die ihre Wirkung durch den im Magen-Darm-Trakt aufquellenden Hauptbestandteil erzielen, ist entscheidend für die Einordnung als Medizinprodukt oder Arzneimittel, daß bei einem Medizinprodukt die „bestimmungsgemäße Hauptwirkung“ im oder am menschlichen Körper weder durch „pharmakologisch oder immunologisch wirkende Mittel noch durch Metabolismus“ erreicht werden darf. …

Bei der Prüfung, ob Produktangaben gegen das Verbot krankheitsbezogener Werbung verstoßen, ist im Interesse der Allgemeinheit ein strenger Maßstab anzulegen.