Becker Editorial V | Lackmann/Klusmann Aufsätze: Eckpunkte zur Einführung eines wirtschafts- und sozialverträglichen CO2-Preises „Energiewende entfesseln – marktgerechte CO2-Bepreisung statt bürokratischer Einengung“ 71 | Graichen/Lenck Eine CO2-orientierte Reform der Steuern, Abgaben und Umlagen auf Energie – grundsätzliche Überlegungen und Eckpunkte für die politische Diskussion 76 | Wegner/Sailer Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene 80 | Frenz Kurze Beiträge: Ökostromförderung nach neuem EU-Sekundärrecht und Kohleausstieg 87 | Brandt Anmerkungen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. 10. 2018 betr. Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogativer 92 | Ziehm Rezension: Rezension „Atomrecht – Atomgesetz und Ausstiegsgesetze“ (Frenz, Hrsg.) 95 | Lange Dokumentationen: Stand der fachlichen und politischen Diskussion CO2 Abgabe /einheitliche CO2-Preise / Energiesteuer- und Umlagenreform 96 | Auszug aus dem Abschlussbericht der Kohlekommission vom Januar 2019 98 | EuGH EEG 2012 ist keine verbotene Beihilfe 105 | BGH Zum Preisanpassungsrecht im Wege ergänzender Vertragsauslegung 110 | BGH Gewährleistungsfrist bei Ingenieurleistungen für fassadenintegrierte PV-Anlagen 110 | BGH Kein Recht der Regulierungsbehörden zur Veröffentlichung von unternehmensbezogenen Daten eines Netzbetreibers, die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sind 112 | BGH Individuelles Netzentgelt IV 118 | BGH Zur Auslegung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages der BNetzA mit Netzbetreibern durch das Rechtsbeschwerdegericht 120 | BGH Zur singulären Nutzung von Betriebsmitteln i. S. v. § 19 Abs. 3 S. 1 StromNEV 123 | BGH Zur EEG-Umlagepflicht bei „Nutzenergie“-Contracting 126 | OLG Bamberg Kein Schadensersatzanspruch eines Direktvermarkters nach § 12 EEG 2012 127 | OLG Düsseldorf Ein Letztverbraucher, der selbst Netznutzungsverträge abschließt, ist nach § 66 Abs. 2 Nr. 2 EnWG am Verwaltungsverfahren zur Einführung eines vollständigen Vertragswerks für Netznutzungsverträge beteiligt 127 | OLG Düsseldorf Entschädigungslose Kapazitätsbeschränkung auf Übertragungsleitung Deutschland/Schweden rechtmäßig 127 | OLG Düsseldorf Zu Rückzahlungsansprüchen wegen überhöhter Netzentgelte 127 | OLG Düsseldorf Zu Regelungen über die Weitergabe hoheitlich auferlegter Preisbestandteile in AGB 131 | OLG Frankfurt a. M. EEG: Geltung des ¼-Stundenmaßstabs zur Saldierung von Strommengen in der EEG-Eigenversorgung vor dem 1. 8. 2014 131 | BFH Keine Steuerentlastung für die Entnahme von Strom zum Betrieb von Lüftungsanlagen 133 | BVerwG Reichweite von Normenkontrollentscheidungen im Zusammenhang mit § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB 135 | BVerwG Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen nach wesentlicher Kapazitätsänderung 138 | BVerwG Zuordnung eines Unternehmens nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige 2008 142 | VGH Kassel Dieselfahrverbot Frankfurt 144 | VGH Kassel Durchsetzung von Dieselfahrverboten im Eilverfahren 148 | OVG Lüneburg Windfarmbegriff und Übergangsrecht; Interimsverfahren 148 | OVG Lüneburg Normenkontrolle gegen Konzentrationsflächennutzungsplan: Grenzen der rückwirkenden Änderung 155 | OVG Lüneburg Windenergie: UVP unter Mithilfe von Verwaltungshelfern 161 | OVG Lüneburg Verbandsklage nach UmwRG gegen WEA-Genehmigung 161 | VGH Baden-Württemberg Wirkung der öffentlichen Bekanntmachung einer im vereinfachten Verfahren erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 161 | VGH Baden-Württemberg Unterscheidung zwischen relativen und absoluten Mängeln der UVP 164 | OVG Nordrhein-Westfalen Antragsfrist für Normenkontrollklagen gegen Konzentrationsflächenplanung 169 | OVG Nordrhein-Westfalen Normenkontrolle gegen Konzentrations-Flächennutzungsplan: Bekanntmachungsfehler, substantieller Raum für Windenergieanlagen 171
ZNER 2019, Heft 02 vom 02.05.2019