Ab dem 1.1.2019 sind Elektro-Lkw vorerst von der Zahlung der Mautgebühr auf Autobahnen und Bundesstraßen befreit. Innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre soll die Privilegierung nochmals überprüft werden. Bis dahin verspricht sich die Bundesregierung jedoch einen Anreiz für die Logistiker, von den konventionellen Fahrzeugen auf den bisher schleppenden Einsatz von E-Lkw umzurüsten, …
Ein kalifornisches Start-up plant, einen Pkw im Maßstab 1:1 fast vollständig mit dem 3D-Drucker herzustellen. Nicht nur das Produktionsverfahren ist neuartig, auch das Design soll vom Käufer selbst mittels künstlicher Intelligenz und Virtual Reality entworfen werden können. Davon verspricht man sich Kostenersparnisse bei der Logistik und der Entwicklung. Prototypen und Crashtests sollen nur noch im virtuellen Raum zuhause sein. …
In dem ersten auf die Grundsatzentscheidung des BVerwG (Urt. v. 27.2.2018 – 7 C 26.16, vgl. den Volltext auf S. 152) folgenden Urteil hat das VG Aachen entschieden, dass die Stadt Aachen zur Umsetzung der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Dieselfahrverbot vorbereiten muss. Hierzu sei die Stadt zum 1.1.2019 verpflichtet, falls bis dahin keine ebenso geeigneten Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO2-Grenzwertes gegeben sind, …
Die Stilllegung oder Wiederzulassung eines Fahrzeuges kann künftig ohne lange Warteschlangen online über entsprechende Portale der Zulassungsbehörden erledigt werden. Die Möglichkeit besteht für Fahrzeuge, die ab dem 1. 1. 2015 zugelassen wurden und Halter sowie Zulassungsbezirk beibehalten. Die neue Online-Funktion kann nach Anmeldung auf dem Portal der zuständigen Behörde und anschließender Verifikation mittels elektronischen Personalausweises genutzt werden. …
Mit Urteil vom 18. 1. 2017 hat der BGH entschieden, dass die Eintragung eines Kraftfahrzeugs in dem Schengener Informationssystem (SIS) zum Zwecke der Sicherstellung und Identitätsfeststellung einen Rechtsmangel i. S. d. § 435 S. 1 BGB darstellt. Der Käufer könne vom Kaufvertrag zurücktreten, da die Gefahr bestehe, dass der Pkw bei der Zulassung bzw. dem Halterwechsel oder einer polizeilichen Kontrolle beschlagnahmt wird. …
Das Landgericht Bochum hat in seinem Urteil vom 31. 3. 2016 entschieden, dass ein fehlender Link auf die sog. OS-Schlichtungsplattform einen Verstoß gegen § 3a UWG i. V. m. Art. 14 Abs. 1 S. 1 der ODR-Verordnung darstellt und zwar unabhängig davon, ob die OS-Plattform zu diesem Zeitpunkt bereits technisch fertiggestellt worden war oder eine entsprechende Streitbeilegung in Deutschland überhaupt schon möglich war.…
Der Jahreswechsel brachte einige Veränderungen mit sich. Die seit dem Jahr 2011 geltende 10-jährige Befreiung für Elektroautos von der Kfz-Steuer ist zum Jahresende ausgelaufen. Neufahrzeuge mit reinem Elektroantrieb oder Brennstoffzelle, die ab dem 1. 1. 2016 zugelassen werden, genießen nunmehr nur noch eine Steuerbefreiung über 5 Jahre, anschließend wird die Kfz-Steuer aber um 50 Prozent ermäßigt.…
Der Jahreswechsel brachte einige Veränderungen mit sich. Die seit dem Jahr 2011 geltende 10-jährige Befreiung für Elektroautos von der Kfz-Steuer ist zum Jahresende ausgelaufen. Neufahrzeuge mit reinem Elektroantrieb oder Brennstoffzelle, die ab dem 1. 1. 2016 zugelassen werden, genießen nunmehr nur noch eine Steuerbefreiung über 5 Jahre, anschließend wird die Kfz-Steuer aber um 50 Prozent ermäßigt.…
Mehreren Studien zu Folge entwickelt sich der chinesische Markt für die europäische Automobilbranche als einer der wichtigsten Absatzmärkte weltweit. Dieser überstieg im September 2014 mit einem Verkauf von 1,6 Millionen Fahrzeugen das Vorjahresniveau um mehr als 8%. Insgesamt wurden bis dahin die Absatzzahlen von 2013 mit dem Verkauf von fast 13,1 Millionen Autos um fast 13% übertroffen. …
Der Schaeffler Konzern, einer der führenden Automobilzulieferer, hat mit dem 1. 1. 2014 sein Asien-Geschäft neugeordnet. Aufgrund der wachsenden Bedeutung Chinas wird dieser Markt eigenständig und zukünftig von Dr. Yilin Zhang als Regional CEO China geleitet. Die neue Region Asien/Pazifik umfasst die Länder Korea, Japan und Australien und fällt ab Januar unter den Zuständigkeitsbereich von Andreas Schick als Regional CEO Asia/Pacific. …