Mit Urteil vom 7.2.2018 hat das OLG Köln festgestellt, dass einem Käufer das Rücktrittsrecht nach Treu und Glauben versagt sein kann, wenn die Parteien eine mit einem Gebrauchsrisiko verbundene Beschaffenheit vereinbart haben und der Käufer trotz mehrfachen Hinweises auf dieses Risiko vor Einbau und Auslieferung der Sache aber dennoch auf den Einbau bestanden und die Kaufsache in Kenntnis der eingeschränkten Funktionsfähigkeit abgenommen hat. …
Mit seinem Vorabentscheidungsersuchen vom 7.2.2018 möchte der BFH klären lassen, ob zur Anwendung der Kleinunternehmerregelung bei der Differenzbesteuerung auf die Handelsspanne, das heißt, die Differenz zwischen dem geforderten Verkaufspreis und dem Einkaufspreis, abzustellen ist. Während die Verwaltung auf das vereinnahmte Entgelt abstellt, tendiert das Gericht dazu, …
Europas beliebtestes Auto – in Deutschland seit dem Jahr 1980 sogar ununterbrochen auf Platz 1 – ist mit 483.100 zugelassenen Modellen der VW Golf. In der Gunst der Europäer liegt auf Platz 2 der französische Renault Clio, dicht gefolgt von dem VW Polo. Die deutschen Marken sind aber nicht nur bei Kunden, sondern gleichermaßen auch bei Dieben beliebt. Volkswagen führt die deutsche Diebstahlstatistik mit knapp 4.…
Der Genfer Autosalon ist eine internationale Automobilmesse, die im Jahr 2019 vom 7. bis 17.3. stattfindet. Mehr als 180 Aussteller präsentieren auf 106.000 m2 Ausstellungsfläche die neuesten Modelle und Innovationen aus dem Bereich Technologie, Design, Sicherheit und Komfort. Ebenso werden Zubehör und Teile vorgeführt sowie die Neuheiten im Bereich alternative Antriebe, …
Vom 9. bis 19. März 2017 findet auf dem Messegelände des Palexpo die 87. Geneva International Motor Show statt. Auf einem Areal von insgesamt über 120.000 qm2 präsentieren etwa 200 Austeller unterschiedlicher Länder ihre Unternehmen, Fahrzeugmodelle, Dienstleistungen sowie Zubehör.
Mit Beschluss vom 10. 2. 2016 hat das BPatG ein Patent für ein Antennenmodul bei Fahrzeugen erteilt, welches für Funkdienste wie Rundfunkempfang, GPS-Informationen, Vornahme von persönlichen Einstellungen, Freigabe des Motorstarts, Parkhilfe und weitere solcher Dienste entwickelt wurde. Üblicherweise werden hierfür mehrere Antennen benötigt, was einen erhöhten Verkabelungsaufwand erfordert und eine exakte elektromagnetische Trennung problematisch macht. …
Eine nicht unbedeutende Änderung für künftige Arbeitsverträge bringt die Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB durch das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts vom 17. 2. 2016. Danach darf für Anzeigen oder Erklärungen von Verbrauchern nunmehr keine strengere Form als die Textform (§ 126 b BGB) – anstelle der bisherigen Schriftform – vereinbart werden. …
Aufgrund der zunehmenden Knappheit von Rohstoffen wird in den letzten Jahren vermehrt nach Alternativen gesucht, Treibstoff aus nachwachsenden Rohstoffen zu generieren. Das Schweizer Start-up „Climeworks“ hat mit seiner revolutionären Erfindung des CO2-Kollektors nun AUDI als seinen Kooperationspartner gewonnen. Die Funktionsweise dieses Gerätes basiert auf dem Ansaugen der Umgebungsluft sowie dem Herausfiltern des enthaltenen Kohlenstoffdioxids. …
Seit 1995 findet im zweijährigen Turnus die Seoul Motor Show statt. Vom 2. bis 12. April 2015 können sich Automobilunternehmen, Hersteller von Fahrzeugteilen sowie Besucher im Korea International Exhibition Center (KINTEX) über branchenrelevante Themen austauschen und ihre Produkte präsentieren. Rückblickend verzeichnet die Veranstaltung einen steten Anstieg von Besucher- und Ausstellerzahlen. …
Die Verlängerung der Zustimmungsfrist zum Übernahmeangebot von VW war erfolgreich. Im zweiten Anlauf der Komplettübernahme des Nutzfahrzeugspezialisten Scania erklärte sich unter anderem auch der schwedische Pensionsfond Alecta dazu bereit, seine 2,04 Prozent der Firmenanteile zu verkaufen. Er verhalf damit dem Volkswagen-Konzern zum Erwerb von über 90 Prozent der Anteile an Scania. …