Schalle Editorial 1 | Buchmüller/Hemmert-Halswick Aufsätze: Zur Verfassungskonformität einer (landes-)gesetzlichen Solarpflicht 1 | Rath/Ekardt Kommunale Wärmewende: Bau- und kommunalrechtliche Handlungsoptionen 12 | Altrock/Heimerl/Dalibor Zur Erweiterung von Pumpspeicherkraftwerken um EEG-Laufwasserkraftwerke 23 | Schmidt Die Störung von Drehfunkfeuern durch Windenergieanlagen 28 | Riedel/Boos Kurze Beiträge: Peter Becker: Ein energischer Kämpfer für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit mit viel Energie auch für den Klima- und Umweltschutz – Eine anwaltliche Erfolgsstory 34 | Rolshoven Der neue Windkrafterlass für Hessen„im Kreuzfeuer“ des VGH Kassel? 36 | Emanuel Rezensionen: Die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz. Normgebung zwischen Konsistenz und Widerspruch, Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Band 12 40 | Dokumentation: Schlüsselergebnisse der Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie zu einem Beitrag Deutschlands zur Einhaltung der 1,5-°C-Grenze 41 | EuGH Veräußerung einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage, Ablehnung des Antrags auf Aktualisierung der Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen der Veräußerin 44 | EuG Fehlende Dringlichkeit für Antrag auf einstweilige Anordnung bei Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten 44 | BVerfG Zum Inkrafttreten eines Gesetzes unter einer Bedingung 46 | VerfGH NRW Zur Beeinträchtigung der kommunalen Planungshoheit bei Ausweisung von Windenergievorranggebieten im Regionalplan 56 | BGH Die zeitweilige Beschränkung der Kapazität des Anschlusses des Baltic Cable ist rechtmäßig 70 | BGH Antrag auf Ausstellung einer Förderberechtigung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: Wahrung der Antragsfrist bei Missachtung von Formatvorgaben der Bundesnetzagentur; gesetzliches Schriftformerfordernis – Formular-Unterschriftsfeld 74 | OLG Düsseldorf Gemeindliche Vergabe von Wegerechtskonzessionen für ein Energieversorgungsnetz: Akteneinsichtsrecht eines Beteiligten 74 | OLG Düsseldorf Zur Festlegung des Geschäftswerts durch die BNetzA in den Fällen der §§ 91 III 2 EnWG, 23 ARegV 74 | OLG Düsseldorf Zu den Anforderungen an das Gebot für eine Freiflächensolaranlage 75 | OLG Düsseldorf Die Zuständigkeit zur Überwachung der Entflechtung gem. § 3 Abs. 4 S. 2 MsbG richtet sich nach § 54 EnWG 75 | LG Bonn Amtspflichten bei Aufdeckung eines Kartells, Kontaktaufnahme mit den Kartellanten, Bonusregelung 75 | LG Mainz Zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte in Rechtstreitigkeiten über Ansprüche nach dem EEG 81 | BVerwG Bekanntmachung der Genehmigung eines Flächennutzungsplans 83 | BVerwG Begründungsfrist für einen Normenkontrollantrag 85 | BVerwG Zur Selbstständigkeit eines Unternehmensteils gemäß § 41 Abs. 5 EEG 2012 85 | BVerwG Anspruch eines Pflichtmitgliedes einer Industrie- und Handelskammer auf deren Austritt aus dem Dachverband 89 | BVerwG Zur Reichweite des Einwendungsausschlusses bei fingiertem gemeindlichen Einvernehmen 94 | OVG Lüneburg Investitionsbeschleunigungsgesetz: Gerichtliche Zuständigkeit bei laufendem Widerspruchsverfahren 98 | OVG Lüneburg Abänderungsverfahren nach nachgeholter UVP; Beschränkung der aufschiebenden Wirkung auf bestimmte Betriebszeiträume 100 | OVG Nordrhein-Westfalen Zurückstellung von Windenergievorhaben 107 | OVG Nordrhein-Westfalen Zurückstellung von Windenergievorhaben 107 | OVG Nordrhein-Westfalen Prüfungsumfang bei Klage gegen Ergänzungsbescheid 107 | VGH Kassel Habitatschutz, „Helgoländer Papier“ und der neue hessische Windkrafterlass („VwV 2020“) 108 | VG Frankfurt a. M. Zur Übertragung eines Begrenzungsbescheides für das Jahr 2014 112 | VG Minden Investitionsbeschleunigungsgesetz: Nachträglicher Wegfall der aufschiebenden Wirkung der Klage 114
ZNER 2021, Heft 01 vom 26.02.2021