Zahlen können trügerisch sein, das zeigt ein Vergleich der Unternehmensinsolvenzen heute mit denen vor rund zehn Jahren. Entscheidender Fehler in der Vergangenheit war, dass Verantwortliche gar nicht gemerkt haben, dass es seit geraumer Zeit Probleme im Betrieb gibt. Auch Juristen müssen „Krise wieder lernen“.
Wie kann die Zusammenarbeit unternehmensübergreifend und zwischen verschiedenen Rechtsabteilungen eines Unternehmens so optimiert werden, dass es möglichst wenig Reibungsverluste gibt? Der In-house Counsel hat mit drei General Counsel über ihre sehr individuellen Lösungsansätze gesprochen.
M&A und Joint Ventures werfen oft wettbewerbsrechtliche Fragen auf. Im besten Fall ist die Antwort kurz: Nicht anmeldepflichtig. Andernfalls müssen sich Unternehmensjuristen mit den Kartellbehörden auseinandersetzen. Das kann dauern und strapaziert die Geduld des Managements, das endlich loslegen will.
Im Zuge der Kommerzialisierung des professionellen Fußballs und folglich auch im Hinblick auf Fragen zur Finanzierung kollidieren Bestrebungen der Verbände und einiger Vereine mit dem Recht. In vielerlei Hinsicht gestaltet sich die Lage undurchsichtig und komplex.
Die Zahl der Patentanmeldungen in der Bundesrepublik Deutschland stabilisiert sich laut Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), 2022 lag deren Zahl bei gut 57.000. Zurückgegangen sind die Markenanmeldungen, die nach zwei stärkeren Jahren wieder auf Vor-Corona-Niveau liegen. Gut 77.000 Anmeldungen verzeichnete das DPMA 2022 hier.
Bereits seit Anfang 2021 kann das Bundeskartellamt gegen Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung im Rahmen der sogenannten erweiterten Missbrauchsaufsicht vorgehen. Die Bundesbehörde machte davon bisher regen Gebrauch. Adressiert ist bis dato insbesondere das Who-is-Who der Digitalbranche. Ein aktueller Fall betrifft wieder einmal Google.
Die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften wird für Unternehmen schon deshalb immer schwieriger, weil deren Zahl kontinuierlich zunimmt und sie detaillierter als früher ausfallen. Das gilt besonders für Lieferketten und wirtschaftspolitische Sanktionsmaßnahmen. Deshalb sollten Compliance-Verantwortliche in Unternehmen die Fachkräfte gezielt unterstützen.
Im Kampf gegen weltweite Produkt- und Markenpiraterie wollen die sieben führenden Industriestaaten ihre Zusammenarbeit verstärken. Flankiert werden die Bemühungen vom „Action Plan IP“ der EU-Kommission. Vor allem die deutsche Wirtschaft begrüßt die Initiativen, sieht aber international uneinheitliche Rechtsordnungen als Hemmnis.
Die Bekämpfung von Korruption ist der Europäischen Kommission ein wichtiges Thema, dem sie daher einen hohen Prioritätsgrad einräumt. Im Vergleich mit anderen Ländern steht die Bundesrepublik ganz gut da. Dennoch – das zeigen gerade Schadenszahlen – gibt es auch auf diesem Gebiet Ernüchterung und Verbesserungsbedarf.
- Die aktuelle Mitgliederstatistik der Bundesrechtsanwaltskammer belegt: Die Zahl der Syndikusrechtsanwältinnen und -anwälte in der Bundesrepublik nimmt weiter zu. Und das bei weiter abnehmender Zahl der Rechtsanwältinnen und -anwälte in Deutschland insgesamt. Der Beruf wird immer beliebter.