Die von der Kommission berücksichtigten allgemein anerkannten Ernährungs- und Gesundheitsgrundsätze stellen einen Faktor dar, der für die Entscheidung über die Frage der Zulassung der in Rede stehenden gesundheitsbezogenen Angaben legitim und relevant ist. Denn durch die Berücksichtigung dieser Grundsätze soll dem Verbraucher ein hohes Schutzniveau gewährleistet werden.

Weder aus der Verordnung (EG) Nr. 491/2009 noch aus der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 geht hervor, dass der Schutz nach der erstgenannten Verordnung als abschließend in dem Sinne zu verstehen ist, dass er außerhalb seines eigenen Anwendungsbereichs nicht durch eine andere Schutzregelung ergänzt werden könnte. Vielmehr ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut von Art. 53 Abs. …

EuG, Urteil vom 12. 5. 2015 – T-51/14.

EuG, Urteil vom 30.4.2014 – T-17/12.

EuG, Urteil vom 29.10.2009 – Rechtssache T-212/06.

EuG, Urteil vom 5. 10. 2005 – Rechtssachen T-366/03 und T-235/04 (nicht rechtskräftig).

EuG (Vierte Kammer) URTEIL vom 10. November 2004 – RechtssacheT-396/02.