Entscheidend für die Gestaltung einer Kündigungsschaltfläche ist, ob diese – isoliert betrachtet – gut lesbar ist. Dafür ist es unerheblich, wenn die Kündigungsschaltfläche im Vergleich zu der Angebotsschaltfläche mit einer kleineren und grauen Schrift beschriftet ist.

Der Anspruch auf Unterlassung der Übermittlung von presserechtlichen Informationsschreiben besteht erst dann, wenn zuvor wirksam, insbesondere hinreichend bestimmt, ein Opt-out erklärt wurde. (Leitsatz der Redaktion)

Die Ausführungen des BGH zur Verfassungskonformität des OlympSchG (vgl. BGH GRUR 2014, 1215 – Olympia-Rabatt) sind auch auf den Fall der Verwendung des olympischen Emblems bzw. eines derart ähnlichen Emblems wie im Streitfall anzuwenden.

Zur Wahrung der durch Rechtsgeschäft bestimmten schriftlichen Form genügt, soweit nicht ein anderer Wille anzunehmen ist, die telekommunikative Übermittlung. Diese Voraussetzungen der gewillkürten Schriftform sind auch bei der Übermittlung einer Textnachricht oder eines Attachments in Gestalt einer Textverarbeitungs- oder PDF-Datei oder eines ausreichend guten Fotos per WhatsApp gewahrt.