OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.10.2013 – 13 ME 132/13.

Aus China importierte unbehandelte oder nur grob vorbehandelte getrocknete Pflanzenteile, die in der traditionellen chinesischen Medizin (TCM) zu Heilzwecken verwendet werden, stellen als solche noch keine Arzneimittel i.S.d. § 2 AMG dar. Diese Zweckbestimmung erhalten sie erst dann, wenn mehrere unterschiedliche Pflanzenteile in der Apotheke aufgrund ärztlicher Verordnung gezielt zusammengestellt und vermischt werden.…

Es spricht Überwiegendes dafür, daß nach Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV) vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S.230) durch Art. 1 der 1. Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften vom 13. November 2000 (BGBl. I S. 1520) der Zusatzstoff „Nitrit“ nur noch als Konservierungsstoff eingesetzt werden darf.

Nach den im vorläufigen Rechtsschutzverfahren gewonnenen Erkenntnissen handelt es sich bei der Nonifrucht (Frucht der Pflanze Morinda citrifolia) nicht um ein erfahrungsgemäß unbedenkliches Lebensmittel i.S.d. Art. 1 Abs. 2 2. Halbs. Buchst. e EG-VO Nr. 258/97.