R&W-Online Datenbank

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Voßberg

Liebe Leserin, lieber Leser,

Voßberg, ZLR 2024, 743-745

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Hufen

Lebensmittelrecht in der Zeitenwende – Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Lebensmittelrecht ist nicht nur begrifflich nah am Leben und damit an den aktuellen Realitäten. In Zeiten multipler Krisen und neuer gesellschaftlicher Anforderungen kann auch das Lebensmittelrecht nicht unverändert fortbestehen. Der Beitrag beschäftigt sich mit einigen der drängenden Reaktionsnotwendigkeiten für das Lebensmittelrecht und behält dabei zugleich die Entwicklungslinien des modernen Lebensmittelrechts mit seiner Verankerung im Verfassungs-, …

Hufen, ZLR 2024, 746-765

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Seehafer

Verschärfung der Produkthaftung: Auswirkungen auf die Lebensmittelindustrie

“Nichts bleibt, wie es ist?” Diese Frage im Titel des diesjährigen Lebensmittelrechtstags war aus vielerlei Gründen mit “Ja” zu beantworten. Der EU Green Deal lässt grüßen. Und auch im Produkthaftungsrecht lässt sich (mit einem fetten Ausrufezeichen) feststellen: “Nichts bleibt, wie es ist!” Denn die im Oktober vom Rat angenommene neue Produkthaftungsrichtlinie wird das derzeitige, …

Seehafer, ZLR 2024, 766-774

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v. Jagow

Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 26.09.2024, C-330/23

Das Ergebnis der vorstehenden Entscheidung des EuGH erscheint auf den ersten Blick naheliegend und soll dazu führen, dass der gerade im Lebensmitteleinzelhandel beliebten Preisschaukelei Einhalt geboten wird. Diese ist immer wieder als Verbrauchertäuschung kritisiert worden.

v. Jagow, ZLR 2024, 782-785

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Roffael

Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 08.05.2024, C-216/23

Ein alter Trinkspruch rät: “Bier auf Wein, das lass sein!” und meint die Reihenfolge (des Konsums). Aber wer sagt denn, dass man die beiden beliebten alkoholischen Getränke nicht mischen kann? Das hatte man sich bei der Firma Hauser Weinimport im797 Hinblick auf ihr Produkt “Craft Hugo Wine & Beer” auch gefragt. Der EuGH hat dieser innovativen Idee in seiner Entscheidung aus dem Mai dieses Jahres nun allerdings insofern Steine in den Weg gelegt, …

Roffael, ZLR 2024, 796-806

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Hüttebräuker

Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 26.09.2024, I ZR 130/23

I. Einleitung

Hüttebräuker, ZLR 2024, 815-824

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Becker

Anmerkung zu BVerfG, Beschluss vom 05.09.2024, 1 BvR 1949/24

I.

Becker, ZLR 2024, 839-844

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Steiner

Anmerkung zu OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 29.08.2024, 3 MB 16/24

In der letzten Zeit häufen sich gerichtliche Entscheidungen zur sogenannten “Chargenvermutung”, insbesondere zu der Frage, wie sie zu widerlegen ist. Der vorliegende Beschluss des OVG Schleswig-Holstein gibt hierzu nicht allzu viel Neues her, was vor allem daran liegt, dass er sich auf das Abarbeiten der – dürftigen – Argumente der Antragstellerin beschränkt. Und diese erreichen nicht annährend die Anforderungen der jüngsten Rechtsprechung an das Widerlegen der Vermutung des Art.…

Steiner, ZLR 2024, 850-856

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Kanjar

Testlauf zum Einsatz alternativer Köderstellen gegen Schadnager – Eine Folgebetrachtung

Dipl.-Wirt.-Ing. durch die IHK Chemnitz öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Schädlingsbekämpfung Marcus Kanjar, Crimmitschau

Kanjar, ZLR 2024, 857-863

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Vöcking

Bei welchen Kaffeepreisen heben sich die preistreibende Kaffeesteuer und das preisdämpfende Umsatzsteuerprivileg für Kaffee auf?

Assessor Matthias Vöcking, Bad Hersfeld

Vöcking, ZLR 2024, 864-874

Top-Treffer ****