R&W-Online Datenbank

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Schoene

Zusammenfassung der zersplitterten EU-Regelungen zum Schutz von geografischen Angaben im Lebensmittelbereich

Der registermäßige Schutz von geografischen Lebensmittelnamen, nämlich von geschützten Ursprungsbezeichnungen (g. U.) und geschützten geografischen Angaben (g.g.A.) ist in der EU derzeit auf vier Verordnungen aufgespalten. Weinnamen sind von der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013, Spirituosennamen von der Verordnung (EU) 2019/787, Namen aromatisierter Weine und weinhaltiger Getränke von der Verordnung (EU) Nr.…

Schoene, ZLR 2022, 537-540

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Münker/Vlah

Werbung mit “Klimaneutralität”: Klimapolitischer Hintergrund und lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung

Die Werbung mit dem Begriff “klimaneutral” ist derzeit stark umstritten. Die Autoren, beide bei der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. (Wettbewerbszentrale) tätig, beleuchten einige Hintergründe der Angabe bzw. der dahinterstehenden Konzepte und gehen zudem auf die bislang vorliegende Rechtsprechung ein.

Münker/Vlah, ZLR 2022, 541-568

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Christall/Beutgen/Einig/Girnau/Teufer

Multiple Source-Substanzen – die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 und ihre Grenzen

In Lebensmitteln auftretende Stoffe, die ganz unterschiedliche Eintragsquellen haben können, sogenannte “Multiple Source”-Substanzen, führen immer wieder zu Schwierigkeiten bei der Eigen- und Fremdkontrolle von Lebensmittelunternehmen. Ein Grund dafür ist, dass sich die Substanzen häufig nicht eindeutig einem Regelungsrahmen zuführen lassen, zum Beispiel dem Pestizidrückstands- oder dem Kontaminantenrecht. …

Christall/Beutgen/Einig/Girnau/Teufer, ZLR 2022, 569-582

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Scheil

The protection of geographical indications for EU food products in Vietnam

The author analyses important new developments in the protection of geographical indications from the European Union in the Vietnamese market. The EU-Vietnam Free Trade Agreement entered into force on 1 August 2021. 169 geographical indications from the EU thus enjoy direct legal protection in Vietnam according to the national regulations there. Furthermore, an amended version of the Law on Intellectual Property was adopted on 16 June 2022, …

Scheil, ZLR 2022, 583-597

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Grube/Langen

Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.06.2022, C 51/21

Die Entscheidung betrifft das in der Praxis sehr relevante Lebensmittelsicherheitskriterium nach Anhang I Kapitel 1 Nr. 1.2 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 (verzehrfertige Lebensmittel, die die Vermehrung von Listeria monocytogenes begünstigen können). Innerhalb der Kategorie 1.2 sind zwei unterschiedliche Grenzwerte für den Keim Listeria monocytogenes vorgesehen. Welcher der beiden Grenzwerte für ein verzehrfertiges Lebensmittel (“Ready To Eat” – “RTE”) in dieser Kategorie gilt, …

Grube/Langen, ZLR 2022, 606-608

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Friske

Anmerkung zu BGH, Urteil vom 07.04.2022, I ZR 143/19

Unterlassungsansprüche wegen Fehlinformation gegenüber Verbrauchern bei kommerzieller Kommunikation – z. B. bei fehlerhafter Kennzeichnung nach LMIV – finden ihre Grundlage in der Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG und nicht mehr im Rechtsbruchtatbestand nach § 3a UWG. Bei solchen Informationspflichtverletzungen muss dem Verbraucher nach Unionsrecht ein Schadensersatzanspruch zustehen. …

Friske, ZLR 2022, 625-632

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v. Jagow

Anmerkung zu BGH, Sonstiges vom 19.05.2022, I ZR 69/20

Das Preisangabenrecht ist, jedenfalls wenn man sich die Rechtsprechung des BGH ansieht, eine komplizierte Materie. Erneut veranlasst ein Fall aus dem Preisangabenrecht den BGH zu dogmatischen Ausführungen zur Auslegung scheinbar einfacher Vorschriften und deren unionsrechtlichem Hintergrund und dient ihm im Anschluss an das ebenfalls in diesem Heft abgedruckte Urteil “Knuspermüsli II” zur Verfestigung seiner geänderten Rechtsprechung zum Verhältnis der Preisangabenverordnung zum Rechtsbruchtatbestand des § 3 a UWG. …

v. Jagow, ZLR 2022, 649-651

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Oelrichs

Anmerkung zu OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.02.2022, 9 A 361/18

Die vorgenannte Entscheidung betrifft die umstrittene Regelung in § 44 Abs. 4a LFGB, mit der der deutsche Gesetzgeber durch das 2. Änderungsgesetz zum LFGB vom 27.7.2011 eine lebensmittelrechtliche Meldepflicht für Verantwortliche von Laboren normiert hat, die Analysen bei Lebensmitteln durchführen. Nach dieser Regelung hat der Verantwortliche eines Labors die zuständige Behörde von dem Zeitpunkt und dem Ergebnis der Analyse, …

Oelrichs, ZLR 2022, 674-678

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Meyer/Ciric

Novel Food – immer noch Neuland?

Rechtsanwälte Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer und Julia Ciric, München

Meyer/Ciric, ZLR 2022, 686-691

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Muktiono/Grube

Das Verständnis der “natürlichen Aromastoffe” nach dem Korrigendum der deutschen Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften

Die lebensmittelrechtliche Einordnung “natürlicher Aromastoffe” gab in der Vergangenheit immer wieder Anlass zu Kontroversen, da Deutschland in dieser Frage eine vom Rest der Europäischen Union abweichende Auslegung entwickelt hat. Denn ein “geeignetes physikalisches Verfahren” zur Herstellung “natürlicher Aromastoffe” schloss nach deutschem Verständnis solche Prozessschritte aus, …

Muktiono/Grube, ZLR 2022, 692-697

Top-Treffer ****