R&W-Online Datenbank

****

Teufer

Der lebensmittelrechtliche Umgang mit genotoxischen Karzinogenen in Lebensmitteln beschäftigt die Branche bereits seit längerem. In der zurückliegenden Diskussion um Vollzugsmaßnahmen bei Gehalten an Ethylenoxid bzw. 2-Chlorethanol ist zum Teil beklagt worden, dass es innerhalb des EU-Binnenmarktes unterschiedliche Ansätze des Risikomanagements gebe, was zu Verzerrungen führe. …

Teufer, ZLR 2023, 739-743

****

Roffael

Renaissance des Food Fraud? – Zwischen Kennzeichnungsverstoß und strafbarem Betrug

“Food Fraud” ist ein mehrdeutiger, nicht im nationalen Recht beheimateter Begriff, für den es (bislang) keine formale Definition gibt. Umso wichtiger ist es, dem Begriff im Kontext des Lebensmittelstrafrechts Konturen zu geben. Dazu versucht die nachfolgende Darstellung, die auf einem Vortrag anlässlich des 36. Deutschen Lebensmittelrechtstages in Wiesbaden basiert, einen Beitrag zu leisten.

Roffael, ZLR 2023, 744-757

****

Hintermeier

Die Neufassung der Kontaminanten-Verordnung: Nur eine verständlichere und klarer strukturierte Neufassung oder Neuerungen durch die Hintertür?

Das EU-Kontaminantenrecht ist in den vergangenen Jahren deutlich in den Vordergrund der lebensmittelrechtlichen Diskussion getreten. Das gilt für seine Abgrenzung von dem Rechtsbereich der Pestizidrückstände, die das OVG Hamburg zuletzt maßgeblich bestimmt hat (ZLR 2023, 104), und seit diesem Jahr insbesondere auch für einen regulatorischen “Recast” in Gestalt der neuen Verordnung (EU) 2023/915. …

Hintermeier, ZLR 2023, 758-771

****

Kluge

(Nichts) Neues zu § 40 Abs. 1a LFGB? – Sichtung der Rechtsprechung seit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.3.2018 hinsichtlich zweier Untersuchungen und dem Herstellen des Benehmens

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 40 Abs. 1a LFGB a. F. aus dem Jahr 2018 und die nachfolgenden Rechtsänderungen haben nicht verhindern können, dass die Vorschrift umstritten bleibt und regelmäßig bundesweit zahlreiche Verwaltungsgerichte beschäftigt. Mit Blick auf die reichhaltige Rechtsprechung zu § 40 Abs. 1a LFGB bietet der Beitrag einen Überblick mit Fokus auf das Erfordernis zweier Untersuchungen und das Erfordernis des Herstellens des Benehmens mit der zuständigen Staatsanwaltschaft.…

Kluge, ZLR 2023, 772-788

****

Schulteis

Anmerkung zu EuG, Urteil vom 12.07.2023, T-34/22

A. Rechtliche Grundlagen

Schulteis, ZLR 2023, 800-807

****

Hagenmeyer

Anmerkung zu BGH, Sonstiges vom 23.03.2023, I ZR 17/22

Seit Jahren warne ich meine Studenten, sie mögen sich vor Juristen hüten, die das Wort “normal” verwenden. Normalerweise führe ich als Beispiel für das Problem die L-Carnitin II-Entscheidung des BGH an. Danach ist bekanntlich ein Erzeugnis mit einem Stoff, der mit der “normalen” Nahrung aufgenommen wird, kein Arzneimittel, wenn damit kein gegenüber den Wirkungen bei “normaler” Nahrungsaufnahme nennenswerter Einfluss auf den Stoffwechsel erzielt wird. …

Hagenmeyer, ZLR 2023, 830-833

****

Schulz

Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.07.2023, 20 U 72/22

Dem 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf lagen im Rahmen der diversen, von der Wettbewerbszentrale angestrengten Klageverfahren zugleich zwei Berufungen zur Bewerbung von Lebensmitteln als “klimaneutral” zur Entscheidung vor. Die Wettbewerbszentrale hatte einen Fruchtgummihersteller und eine Konfitürenherstellerin auf Unterlassung ihrer Werbemaßnahmen in Anspruch genommen. …

Schulz, ZLR 2023, 847-851

****

Evans

Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 20.07.2023, 29 U 680/22

In dem Verfahren geht es um Hinweise nach Art. 10 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (HCVO) für eine zugelassene gesundheitsbezogene Angabe in einer Werbeanzeige. Dies betrifft den allgemeinen Hinweis nach Art. 10 Abs. 2 Buchst. a HCVO auf die Bedeutung einer abwechslungsreichen und ausgewogenen Ernährung und gesunden Lebensweise sowie eine Warnung im Zusammenhang mit Glucomannan für Menschen mit Schluckbeschwerden nach Art.…

Evans, ZLR 2023, 863-868

****

Konrad

Tagungsbericht – Risikovorsorge im Lebensmittelrecht

Am 12. und 13. Oktober fand das 22. Bayreuther Herbstsymposium der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht (FLMR) an der Universität Bayreuth statt. Die Tagungsteilnehmer aus Wissenschaft und Praxis befassten sich interdisziplinär mit der Risikovorsorge im Lebensmittelrecht. Darunter fielen Aspekte der Lebensmittelsicherheit (dazu I.) und Rechtsfragen staatlichen Informationshandelns (dazu II.…

Konrad, ZLR 2023, 869-878

****

Durchblick im Dickicht – Comans/Schigulski/Stanislawski, Kommentierung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse sowie vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeiten zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs

ZLR 2023, 879-881

höchstens eine Woche alt