Die Chargenvermutung des Art. 14 Abs. 6 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 begründet eine (widerlegbare) Vermutung, dass eine Charge nicht sicher im Sinne des Art. 14 Abs. 1 i.V. m. Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist. Die zwingende Schlussfolgerung des Art. 14 Abs. 6 erster Satzteil Verordnung (EG) Nr. 178/2002 entfällt nur, wenn sich bei einer eingehenden Prüfung kein Nachweis dafür findet, …

Eine die Lebensmitteleigenschaft aufhebende Zweckbestimmung muss eindeutig und unter allen Umständen auch für einen Unbeteiligten erkennbar sein und kann nicht dem bloßen inneren und jederzeit abänderbaren Willen des Verfügungsberechtigten überlassen bleiben. Mussten Produkte danach zunächst mit der für Lebensmittel erforderlichen Sorgfalt behandelt werden und geschah dies nicht, …