Im Zahlungsverkehr galt bisher der Grundsatz der Trennung von Valuta- und Deckungsverhältnis. Nur unter engen Voraussetzungen konnte das Zahlungsinstitut ausnahmsweise nach der Rechtsprechung verpflichtet sein, den Kontoinhaber vor der Ausführung eines Zahlungsauftrags zu warnen, wenn sich ein Missbrauch im Valutaverhältnis quasi aufdrängt. Allerdings führten die Fälle des Social Engineering, …

Die Verordnung (EU) Nr. 260/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates bildet die Grundlage für den einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (Single Euro Payments Area – SEPA). Mit der vom Europäischen Parlament und dem Rat im März 2024 beschlossenen Änderung dieser Verordnung werden umfangreiche gesetzliche Vorgaben zur SEPA-Echtzeitüberweisung getroffen. Diese greifen in Deutschland schrittweise ab Januar und Oktober 2025. …

Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Anwendung der EU AMLR auf Zahlungsdienstleister. Zunächst wird auf den Anwendungsbereich der Verordnung eingegangen und aufgezeigt, welche Auswirkungen sich für Zahlungsdienstleister ergeben. In weiterer Folge werden konkrete Sorgfaltspflichten und deren Umsetzung behandelt. Schließlich werden auch die parallele Anwendung der EU-VO über Echtzeitüberweisungen und die damit verbundenen Herausforderungen thematisiert.…

Für Zahlungs- und E-Geld-Institute enthält die Zahlungsinstituts-Rechnungslegungsverordnung (RechZahlV) besondere Vorschriften zur Rechnungslegung. Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich damit, ob diese besonderen Vorschriften auf alle Unternehmen Anwendung finden, die Zahlungsdienste erbringen oder nur auf solche, denen eine ZAG-Erlaubnis erteilt wurde. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen dieser Frage können für die betroffenen Unternehmen weitreichend sein und eine Vielzahl von Sachverhalten betreffen.…

Mit dem Verordnungsentwurf zum digitalen Euro hat die Kommission ein umfangreiches Regelwerk zur Einführung einer Digitalwährung für die Eurozone vorgelegt. Zur Rechtsnatur, die den Nucleus des neuen gesetzlichen Zahlungsmittels bilden muss, enthält der Entwurf indes nur wenige, teils uneindeutige Regelungen. Der nachfolgende Beitrag analysiert deren Aussagekraft, begnügt sich aber nicht mit dem Aufzeigen von Regelungslücken, …