Am 20.4.2023 hat das Europäische Parlament der finalen Fassung der Verordnung über Märkte für Kryptowerte (Regulation on Markets in Crypto-assets – MiCAR, abrufbar unter https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2023-0117_
EN.pdf, Abruf: 12.5.2023; s. dazu auch den Beitrag von Hanten/Stedler, RdZ 2023, 76 ff., in diesem Heft) zugestimmt. Die MiCAR will einen harmonisierten Binnenmarkt für Kryptowerte und darauf bezogene Dienstleistungen erschaffen. …

Am 16.5.2023 hat der Rat der Europäischen Union die Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCAR) angenommen. Im nachfolgenden Beitrag wird die MiCAR wertend in das europäische Finanzaufsichtssystem, das Konzept der europäischen Zahlungsdienste und das zukünftige Aufsichtsregime eingeordnet. In einem Ausblick wird das Zusammenspiel von Payment Services Directive (PSD) III und MiCAR als Spannungsfeld beschrieben.…

Der Wandel innerhalb der Finanzsysteme hin zu digitalen Versionen von physischem Zentralbankgeld sowie neuen digitalen Anwendungsfällen stellt die Geschäftsbanken vor Herausforderungen. Wird hierfür kein Konto bei einer Bank benötigt, fehlen den Geschäftsbanken die nötigen Einlagen zur Geldschöpfung. Eine diskutierte Lösung ist die Einführung von tokenisiertem Giralgeld. …

Sowohl die Stärkung des gesetzlichen Rahmens zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung als auch die Entwicklung von passenden rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Anwendungen der Distributed Ledger Technology (DLT) gehören zu den Prioritäten des nationalen und des EU-Gesetzgebers. Mit der kürzlich vom Europäischen Parlament verabschiedeten und vom Europäischen Rat angenommenen Neufassung der Geldtransferverordnung (GuKWT-VO) werden auf EU-Ebene beide Ziele mit einem Regelwerk verfolgt, …