Auf den ersten Blick scheint es möglicherweise themenfremd, sich an dieser Stelle mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sog. Schuldenbremse (Urteil vom 15.11.2023 – 2 BvF 1/22) zu befassen. Auf den zweiten Blick scheint es quasi selbstverständlich. Die Folgen des Urteils werden selbstverständlich erhebliche Implikationen für das

Das Thema der Nachhaltigkeit bestimmt gesellschaftliche und ökonomische Diskussionen. Im Grundsatz stellt sich auf der einen Seite die Frage, wie und wann ein Unternehmer nachhaltig wirtschaftet, auf der anderen Seite ist der Einfluss der Steuern auf den unternehmerischen Erfolg zu untersuchen. Im Ergebnis betont der Verfasser die Bedeutung der Unternehmen und der Unternehmer für eine nachhaltige Gesellschaft.…

Gem. § 13b Abs. 5 Satz 2 i.V. m. Abs. 2 Nr. 4 UStG unterliegen Bauleistungen, einschließlich Werklieferungen und sonstigen Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen, der Umkehr der Steuerschuldnerschaft, wenn der Unternehmer nachhaltig entsprechende Leistungen erbringt. …

§ 4 Nr. 14 lit. a UStG enthält die Steuerbefreiung für Heilbehandlungen. Eine Definition, was Heilbehandlungen sind, enthält die Vorschrift nicht. Sie verweist auf die einschlägigen berufsrechtlichen Tätigkeitsvorschriften. Daher hat sich eine Kasuistik aus der Rechtsprechung des BFH herausgebildet. Weil die Vorschrift auf Art. 132 Abs. lit. c MwStSystRL zurückgeht, ist auch die Rechtsprechung des EuGH zu Rate zu ziehen. …

Ein Gesellschafter, der seiner Kapitalgesellschaft Fremdkapital statt Eigenkapital zur Verfügung stellt, handelt als Gläubiger. Verzichtet er später auf die Rückzahlung eines Darlehens, handelt er meist als Gesellschafter. Der BFH sieht den Gesellschafter in einer Doppelrolle. Er unterwirft den Forderungsverzicht einer zweifachen Steuerrechtsfolge: Obwohl der Verzicht seine Ursache regelmäßig im Gesellschaftsverhältnis hat, …

von Daniel F. Fritz und Jens M. Schmittmann (Herausgeber), 3. Auflage, RWS Verlag, Köln, 2023, XVI und 376 Seiten, ISBN 978-3-8145-1025-5, 108,00 €