Hat eine Marke ausschließlich die Form der beanspruchten Ware zum Gegenstand und weicht diese Form erheblich vom bekannten inländischen Formenschatz auf dem betreffenden Warengebiet ab, so dass der Marke nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden kann, so kann sie gleichwohl als beschreibendes Zeichen einem (zukünftigen) Freihaltebedürfnis unterliegen, wenn identische oder sehr ähnliche Warenformen im Ausland gebräuchlich sind und zum Zeitpunkt der Anmeldung tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, …

Bundespatentgericht, Beschluss vom 22.9.2011 – 30 W (pat) 9/10.

„Schieler“ ist die regionaltypische, im Weinanbau des sächsischen Elbtales neben dem Begriff „Schillerwein“ übliche Bezeichnung für einen aus dem Verschnitt weißer und blauer Trauben oder ihrer Maischen hergestellten roséfarbenen Wein. Als beschreibende Angabe für Wein unterliegt sie dem Freihaltegebot und kann nicht als Marke eingetragen werden. (Leitsatz des Bearbeiters)