R&W-Online Datenbank

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Ratzbor

Signifikanzbewertung als naturschutzfachliches Tätigkeitsfeld

Dipl.-Ing. Günter Ratzbor

Ratzbor, ZNER 2020, 185-196

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Brandt

Aufsätze: Entscheidungsverantwortung des Gesetzgebers und die Folgen: der BfN-Methodenvorschlag aus verfassungsrechtlicher und wissenschaftstheoretischer Sicht

Aufsätze

Brandt, ZNER 2020, 181-185

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Tigges

Editorial

Windenergie onshore, die auf Sicht wohl bedeutendste Säule der allseits angestrebten Vollversorgung mit erneuerbarem Strom, befindet sich in einer dramatischen Krise: Von den notwendigen 4 bis 5 GW jährlich werden seit Jahren nur noch knapp 1 GW hinzugebaut. An den Potentialen fehlt es nicht. Lediglich 2 Prozent der Fläche müssten zur Zielerreichung bundesweit zur Verfügung gestellt werden. …

Tigges, ZNER 2020, Heft 03, Umschlagteil, IV

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ZNER 2020, Heft 03 vom 25.06.2020

Tigges Editorial IV | Brandt Aufsätze: Entscheidungsverantwortung des Gesetzgebers und die Folgen: der BfN-Methodenvorschlag aus verfassungsrechtlicher und wissenschaftstheoretischer Sicht 181 | Ratzbor Signifikanzbewertung als naturschutzfachliches Tätigkeitsfeld 185 | Frank/Rolshoven WEA, Vögel und die Bestimmung des Signifikanzbegriffs: Die Quadratur des Kreises? 197 | Sailer Die artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen 206 | Stegen Kurze Beiträge: Wie die reiche US-Rechte auf die Kämpfe um die deutsche Windkraft einwirkt 215 | Altrock 20 Jahre EEG 218 | EuGH Bedingungen für eine Gaspreiserhöhung ohne Mitteilung an den Kunden 219 | BGH Zur Übereignung von Hochspannungs- und Hochdruckanlagen nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG 223 | BGH Rügepflichten bei der Vergabe von Wegekonzessionen (Stromnetz Steinbach) 227 | BGH Mitwirkungsverbote bei Vergabe von Wegenutzungsrechten 231 | BGH Nichtigkeit einer Kündigung bei abgestimmtem Verhalten gemäß § 1 GWB 232 | BGH Rechtsfehlerfreie Feststellung des Eigenkapitalzinssatzes für die dritte Regulierungsperiode 234 | BGH EEG-Umlage-Verzinsung I 237 | BGH EEG-Umlage-Verzinsung II 240 | BGH Zum Entschädigungsanspruch eines EEG-Anlagenbetreibers bei Einspeisemanagementmaßnahmen des Netzbetreibers 242 | BGH Bürgerenergiegesellschaft 246 | BGH Rückwirkende Anpassung der Erlösobergrenze 249 | BGH Zur Bindungswirkung einer gerichtlichen Entscheidung [Nur Leitsatz] 252 | OLG Stuttgart Enthält ein Konzessionsvertrag über Fernwärmeversorgung keine Endschaftsklausel, hat eine auf Herausgabe der Anlagen klagende Stadt nur einen Beseitigungsanspruch 252 | LG Dortmund Anspruch eines Bieters auf Abhilfe von Rügen im Konzessionsverfahren 262 | OVG Lüneburg Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage 265 | OVG Lüneburg Isolierte Positivplanung in Windkonzentrationsflächennutzungsplänen 273 | OVG Nordrhein-Westfalen Windkonzentrationszonen in Landschaftsschutzgebieten 274 | OVG Schleswig-Holstein Vorläufige Sicherung der raumordnungsrechtlichen Steuerung von WEA in Schleswig-Holstein 281 | VG Münster Höhenbegrenzung für WEA im Flächennutzungsplan 287 | Schleswig-Holsteinisches VG Raumplanung Windenergie in Schleswig-Holstein; hier: Genehmigung von Flächennutzungsplanungen 289

ZNER 2020, Heft 03 vom 25.06.2020

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Frank/Rolshoven

WEA, Vögel und die Bestimmung des Signifikanzbegriffs: Die Quadratur des Kreises?

Dr. Oliver Frank und Dr. Michael Rolshoven

Frank/Rolshoven, ZNER 2020, 197-206

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OVG Schleswig-Holstein

Vorläufige Sicherung der raumordnungsrechtlichen Steuerung von WEA in Schleswig-Holstein (Urteil vom 26.02.2020, 5 LB 6/19, 6 A 133/14)

§ 18 Abs. 1 S. 2 LaplaG Schleswig-Holstein stellt eine verfahrensrechtliche, keine rechtsvernichtende Regelung dar, für die dem Land die Gesetzgebungskompetenz zukommt. Die Vorschrift verstößt weder gegen die Eigentumsfreiheit noch gegen die Berufsfreiheit und ist auch mit sonstigem höherrangigem Recht vereinbar (im Anschluss an OVG Schleswig, U. v. 29. 03. 2017 – 1 LB 2/15 –, ZNER 2017, 406).

OVG Schleswig-Holstein, ZNER 2020, 281-287 (Urteil vom 26.02.2020, 5 LB 6/19, 6 A 133/14)

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Sailer

Die artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen

Frank Sailer, Würzburg

Sailer, ZNER 2020, 206-215

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OVG Lüneburg

Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage (Beschluss vom 11.05.2020, 12 LA 150/19)

Zum Prüfungsmaßstab im Zulassungsverfahren, wenn das Verwaltungsgericht die fehlende Vollziehbarkeit (§ 7 Abs. 5 Satz 1 UmwrG) einer (immissionsschutzrechtlichen) Genehmigung aus mehreren verschiedenen und auf unterschiedliche Teilregelungen bezogenen Rechtsgründen festgestellt hat und sich dagegen der Antrag auf Zulassung der Berufung richtet.

OVG Lüneburg, ZNER 2020, 265-273 (Beschluss vom 11.05.2020, 12 LA 150/19)

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OLG Stuttgart

Enthält ein Konzessionsvertrag über Fernwärmeversorgung keine Endschaftsklausel, hat eine auf Herausgabe der Anlagen klagende Stadt nur einen Beseitigungsanspruch (Urteil vom 26.03.2020, 2 U 82/19)

Verbindet ein schuldrechtlich Berechtigter Sachen – hier: ein Fernwärmetransportsystem – mit dem Grund und Boden, so spricht regelmäßig eine Vermutung dafür, dass dies mangels besonderer Vereinbarung nur in seinem Interesse für die Dauer des Vertragsverhältnisses und damit im Sinne des § 95 Absatz 1 Satz 1 BGB zu einem vorübergehenden Zweck geschieht. Diese Vermutung wird nicht schon durch eine massive Bauart des Bauwerks oder eine lange Dauer des Vertrages entkräftet. …

OLG Stuttgart, ZNER 2020, 252-262 (Urteil vom 26.03.2020, 2 U 82/19)

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OVG Nordrhein-Westfalen

Windkonzentrationszonen in Landschaftsschutzgebieten (Urteil vom 21.04.2020, 8 A 311/19, 4 K 8500/17)

Ein Flächennutzungsplan mit Konzentrationszonen für die Windenergienutzung und dem Ziel einer Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB verstößt gegen das Gebot der Erforderlichkeit gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB, wenn die Konzentrationszonen ganz überwiegend in Flächen liegen, für die keine Befreiung gemäß § 67 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG von einem landschaftsschutzrechtlichen Bauverbot zu erwarten ist.…

OVG Nordrhein-Westfalen, ZNER 2020, 274-281 (Urteil vom 21.04.2020, 8 A 311/19, 4 K 8500/17)

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