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Passarge

Compliance-Gesetzgebung: Warum bleiben Politik und Verwaltung verschont?

Bekanntermaßen ist der Gesetzgeber bei der Schaffung neuer Compliance-Gesetze ausgesprochen aktiv. Nur bei sich selbst machen Politik und Verwaltung eine Ausnahme. Warum ist das so? Eine Einordnung von Dr. Malte Passarge, Chefredakteur des Compliance-Beraters.

Passarge, CNL 2021, Heft 10, 2

Passarge

Politik und die Fehlallokation von Compliance

Bekanntermaßen ist der Gesetzgeber bei der Schaffung neuer Compliance-Gesetze ausgesprochen aktiv. Aktuell sind dies neben den laufenden Änderungen im Geldwäschegesetz und § 261 StGB, das LkSG, TransparenzregisterG, GeschGehG sowie der stark wachsende Bereich ESG mit der EU-Taxonomie-Verordnung, EU-Offenlegungsverordnung, Non-Financial-Reporting – und nicht zu vergessen die vorerst gestoppten VerSanG und HinweisgeberschG. …

Passarge, CB 2021, Heft 10, Umschlagteil, I

Passarge

CB-Beitrag: Zum Anwendungsbereich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf Konzerngesellschaften

CB-Beitrag

Passarge, CB 2021, 332-335

Nietsch/Osmanovic

Zurechnung von DSGVO-Verstößen im Unternehmensbereich

Der Unternehmensbegriff der DSGVO bestimmt seit einiger Zeit die Diskussion über die Zurechnung von Datenschutzverstößen bei juristischen Personen. Angesprochen ist damit zum einen die Frage der Anwendung des § 30 OWiG, zum anderen das Konzept der wirtschaftlichen Einheit bei der Bestimmung des Bußgeldadressaten. Im Zentrum beider Fragen steht, ob der Unternehmensbegriff im Datenschutzrecht kartellrechtlich verstanden werden muss oder nicht. …

Nietsch/Osmanovic, BB 2021, 1858-1865

Eggers

CB-Beitrag: Compliance-Risiken managen

CB-Beitrag

Eggers, CB 2021, 286-291

Vogel/Goecke

CB-Beitrag: „compliance@work“: Prävention und Aufklärung von Diskriminierung und Belästigungen am Arbeitsplatz

CB-Beitrag

Vogel/Goecke, CB 2021, 269-274

Makowicz

Normung im Compliance-Bereich

In seinem Gastbeitrag gibt Prof. Dr. Bartosz Makowicz einen Überblick über die Normungsvorhaben im Bereich „Governance und Compliance“. Es entsteht derzeit für den Bereich eine systematisch geordnete Reihe von Managementsystem-Normen.

Makowicz, CNL 2021, Heft 07-08, 5

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Nebeling/Liedtke

Die Haftung des Managers für (Wirtschafts-)Straftaten

Alle Manager – ob Geschäftsführer, Vorstände, Abteilungsleiter oder Prokuristen – müssen in ihrer Funktion Entscheidungen mit Auswirkungen für das Unternehmen treffen. Dies birgt die Gefahr von Fehleinschätzungen und daraus folgenden Schäden für das Unternehmen. Gleichzeitig fordert die verantwortungsvolle Aufgabe eines Managers, risikoreiche Entscheidungen für das Unternehmen zu treffen, …

Nebeling/Liedtke, BB 2021, 1539-1544

Bielefeld

Angemessene Compliance hängt vom Einzelfall ab

Wie stellen wir auf machbare Art und Weise funktionierende Compliance sicher? Wie schützen wir uns vor Überforderung durch die schiere Menge an Rechtsnormen? Und: dürfen wir das eigentlich, ohne uns einem Zweifel an der Angemessenheit und Wirksamkeit unserer Compliance-Maßnahmen auszusetzen? Dieses Thema beschäftigte Publikum wie Referenten nicht nur auf der Deutschen Compliance Konferenz 2021.…

Bielefeld, CB 2021, Heft 07, Umschlagteil, 225

Petrasch

Verbandssanktionengesetz – aus Alt mach Neu

Aus dem politischen Berlin kommen immer mehr Signale, dass das Vorhaben eines Verbandssanktionengesetzes (VerSanG) für diese Legislaturperiode wohl „gescheitert“ ist. Dabei ist es müßig darüber zu spekulieren, was – sollten sich die Hinweise bestätigen – dem VerSanG letztendlich den Reißwolf beschert hat. Tatsache ist, dass ein Gesetz mit dem Schwerpunkt einer verstärkten Unternehmenssanktionierung in Zeiten von Corona mit seinen einhergehenden Belastungen für die Wirtschaft für viele Politiker nur noch schwer vermittelbar war. …

Petrasch, CB 2021, Heft 06, Umschlagteil, 181

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