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BB 2019, 2991
BFH 
Abfindungsklausel und Eindeutigkeitsgebot bei Pensionszusagen (Urteil vom 23.07.2019, XI R 48/17)

Pensionszusagen sind auch nach Einfügung des sog. Eindeutigkeitsgebots (§ 6a Abs. 1 Nr. 3 Halbsatz 2 EStG) anhand der geltenden Auslegungsregeln auszulegen, soweit ihr Inhalt nicht klar und eindeutig ist. Lässt sich eine Abfindungsklausel nicht dahin auslegen, dass die für die Berechnung der Abfindungshöhe anzuwendende sog. Sterbetafel und der maßgebende Abzinsungssatz ausreichend sicher bestimmt sind, …

BFH, BB 2019, 2991-2993 (Urteil vom 23.07.2019, XI R 48/17)

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