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BB 2012, 107
Scholz, Stephan 
Scholz, Stephan
Zusammenspiel der Befreiungsvorschriften der §§ 264 Abs. 3 und 264b HGB in mehrstufigen Konzernen

Befreiungsvorschrift, Jahresabschluss, Kapitalgesellschaft, Offenlegung, Personengesellschaft

BB 2012, 107 (Heft 2)
Unter bestimmten Voraussetzungen können Tochtergesellschaften Erleichterungen hinsichtlich der Aufstellung, Prüfung und Offenlegung des Jahresabschlusses in Anspruch nehmen. Diese Befreiungsvorschriften sind in den letzten Jahren zunehmend genutzt worden. Das Hauptargument hierfür bilden die seit dem EHUG verschärften Offenlegungsverpflichtungen. Daneben können die Befreiungen auch einen Beitrag zur Vereinfachung und Beschleunigung der Jahresabschlusserstellung und -prüfung leisten, wenn bspw. auf die Erstellung eines Anhangs oder Lageberichts verzichtet werden kann. In der Praxis ergeben sich jedoch häufig Anwendungsprobleme aufgrund des Nebeneinanders der beiden Befreiungsvorschriften für Kapitalgesellschaften (§ 264 Abs. 3 HGB) und haftungsbeschränkte Personengesellschaften (§ 246b HGB). Der nachfolgende Beitrag untersucht, welche Wechselwirkungen zwischen den beiden Regelungen bestehen. Insbesondere für Konzerne, in denen Tochtergesellschaften verschiedener Rechtsformen vorhanden sind, soll dabei eine Möglichkeit aufgezeigt werden, die Befreiungsvorschriften nutzbar zu machen.

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