Inhalt

Allgemeine Geschäftsbedingungen Besonderer Teil – Praxiswissen (2017), S. 7

Inhalt

Dr. Jürgen Niebling

Das Wichtigste in Kürze

I.Materieller Teil

1.AGB: Begriff, Einbeziehung und Grundsatzfragen

1.2Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

1.4Soweit gesetzlich zulässig

2.1Ergänzende Vertragsauslegung

2.2Teilbarkeit von Klauseln

2.3Kundenfeindlichste Auslegung

3.Überraschende und versteckte Klauseln

4.Inhaltskontrolle

4.1Verwendung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern

4.2Transparenzgebot

4.3Summierungseffekt und Kompensation

4.4Schranken der Inhaltskontrolle

5.Rechtsfolgen bei der Verwendung unwirksamer AGB

5.1Nichtigkeit der Klausel unter Ausschluss der geltungserhaltenden Reduktion

5.2Abmahnung und Schadensersatz nach UKlaG

5.3Abmahnung und Schadensersatz nach UWG/GWG

6.Vertragstypen und Branchen

6.1Arbeitsrecht

6.2Banken und Sparkassen

6.3Bauverträge

6.4Fernabsatzverträge

6.5Flugbedingungen

6.7Gebrauchtwagenkauf

6.8Gesellschaftsrecht

6.9Handelsvertreter- und Vertragshändlerverträge

6.10Handy- und Mobilfunkverträge

6.12Maklerrecht

6.13Mietvertrag

6.14Partnervermittlung

6.15Rechtsanwaltsvertrag

6.16Reisevertrag

6.17Strom- und Gaslieferverträge

6.18Versicherungsbedingungen (ARB und AVB u. a.)

7.Typische Klauseln und Einzelfragen in der Inhaltskontrolle

7.1Bindungsfristen

7.2Freiwilligkeitsvorbehalte im Arbeitsrecht

7.3Garantie-/Gewährleistungsklauseln

7.4Laufzeit- und Kündigungsklauseln

7.5Versand- und Gefahrübergangsklauseln

7.6Preis- und Zinsanpassungsklauseln

7.7Vertragsstrafenklauseln

II.Verfahrensrechtlicher Teil

9.Unterlassung und Widerruf

9.1Unterlassungsanspruch

9.2Wiederholungsgefahr

9.3Reduktion auf zulässigen Inhalt

9.4Anders lautende Individualabrede

10.Klagebefugnis

11.Verfahren und Klageantrag

12.Zuständiges Gericht

13.Streitverkündung

14.Urteilsformel und Wirkung

15.Urteilsformel

16.Wirkungen des Urteils

18.Veröffentlichung

19.Registrierung

20.Schiedsvereinbarungen

Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug)

Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz – UKlaG)

Literaturverzeichnis

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